Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2357
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER (https://dejure.org/2006,2357)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER (https://dejure.org/2006,2357)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER (https://dejure.org/2006,2357)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Qualifizierung eines Schriftstücks als Klage nach dem Sozialgerichtsgesetz (SGG); Versäumung der Bildung einer Arbeitsgemeinschaft durch die Träger der Sozialhilfe; Abgeltung des Bezugs von Wasser für die Ernährung und Körperpflege sowie die Reinigung von Wäsche mit den ...

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB XII § 82
    Höhe der nach dem SGB II zu übernehmenden Kosten der Unterkunft, Nebenkosten eines Eigenheims

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (34)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 102/06

    Arbeitslosengeld II - Individualanspruch - Bedarfsgemeinschaft - Bekanntgabe des

    Wird ein Eigenheim bewohnt, bedarf dieser für das Rechtsverhältnis zwischen Mieter und Vermieter entwickelte Maßstab der Anpassung (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER); die übliche Formulierung geht dahin, dass zu den KdU die Aufwendungen zählen, die der Leistungsberechtigte als mit dem Eigentum unmittelbar verbundene Lasten zu tragen hat (BVerwG, Urteil vom 07. Mai 1987 - 5 C 36/85 = BVerwGE 77, 232; Schmidt in Oestreicher, SGB XII/SGB II, § 22 SGB II RdNr 22; Kalhorn in Hauck/Noftz, SGB II, § 22 RdNr 14).
  • SG Lüneburg, 05.02.2007 - S 24 AS 1312/06

    Angemessenheit der Heizungskosten nach § 22 SGB 2; Zuschlag

    Eine reine Orientierung an Durchschnittswerten und Richtlinien ist unzulässig (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER).

    So muss es dem Leistungsberechtigten ermöglicht werden, angemessene Raumtemperaturen zu schaffen (siehe hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; Beschluss vom 09.05.2006 - L 6 AS 130/06 ER).

    Eventuell vorhandene Besonderheiten in der Person sind im Verwaltungsvollzug zu berücksichtigen (vgl. auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; Beschluss vom 09.05.2006 - L 6 AS 130/06 ER).

    Weiterhin kommt den tatsächlichen Aufwendungen für die Heizung grundsätzlich die Vermutung der Angemessenheit zu (hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER, siehe auch Beschluss vom 30.03.2006 - L 9 AS 67/06 ER).

  • SG Lüneburg, 29.01.2007 - S 24 AS 17/07

    Berechnung angemessener Heizkosten

    Eine reine Orientierung an Durchschnittswerten und Richtlinien ist unzulässig (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER).

    So muss es dem Leistungsberechtigten ermöglicht werden, angemessene Raumtemperaturen zu schaffen (siehe hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; Beschluss vom 09.05.2006 - L 6 AS 130/06 ER).

    Eventuell vorhandene Besonderheiten in der Person sind im Verwaltungsvollzug zu berücksichtigen (vgl. auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; Beschluss vom 09.05.2006 - L 6 AS 130/06 ER).

    Weiterhin kommt den tatsächlichen Aufwendungen für die Heizung grundsätzlich die Vermutung der Angemessenheit zu (hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER, siehe auch Beschluss vom 30.03.2006 - L 9 AS 67/06 ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2010 - L 1 AS 426/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Die Beklagte meint, dem Urteil des BSG vom 03.03.2009 - B 4 AS 38/08 R -, dem Beschluss des LSG NRW vom 30.08.2007 - L 9 B 136/07 AS ER, dem Beschluss des LSG Sachsen-Anhalt vom 16.11.2005 - L 2 B 68/05 AS ER und dem Beschluss des LSG Niedersachsen-Bremen vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER sei eine ständige sozialgerichtliche Rechtsprechung dahingehend zu entnehmen, dass wertsteigernde Investitionen in Immobilien nicht im Rahmen des SGB II erstattungsfähig seien.
  • SG Lüneburg, 08.11.2006 - S 24 AS 1104/06

    Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen für Unterkunft und Heizung im

    Nur eine solche Sichtweise berücksichtigt, dass der insoweit durch das Heizen entstehende Aufwand je nach den baulichen Voraussetzungen der Unterkunft bei gleichen Raumtemperaturen unterschiedlich ist (siehe hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; Beschluss vom 09.05.2006 - L 6 AS 130/06 ER).

    Eine reine Orientierung an Durchschnittswerten und Richtlinien ist daher unzulässig (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER).

    Eventuell vorhandene Besonderheiten in der Person sind im Verwaltungsvollzug zu berücksichtigen (vgl. auch Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; Beschluss vom 09.05.2006 - L 6 AS 130/06 ER).

    Den tatsächlichen Aufwendungen für die Heizung kommt grundsätzlich die Vermutung der Angemessenheit zu (hierzu Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER, siehe auch Beschluss vom 30.03.2006 - L 9 AS 67/06 ER).

  • LSG Baden-Württemberg, 26.05.2009 - L 12 AS 575/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutzte Eigentumswohnung -

    Einigkeit besteht insoweit in der Rechtsprechung, dass wertsteigernde Erneuerungsmaßnahmen nicht zum Erhaltungsaufwand zählen und es insoweit auch nicht Aufgabe der Transferleistungen nach dem SGB II ist, grundlegende Sanierungs- und Erhaltungsarbeiten zu finanzieren (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER: umfangreiche Dachsanierung nach einem Sturmschaden; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. November 2005 - L 2 B 68/05 AS ER: Erneuerung der Heizungsanlage und Austausch des Warmwasserspeichers; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. August 2007 - L 9 B 136/07 AS-ER: Instandsetzung der Heizungsanlage; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. Juli 2007 - L 18 B 932/07 AS-ER: Bohrung eines Trinkwasserbrunnens ).
  • SG Leipzig, 28.11.2006 - S 19 AS 1714/06

    Tatsächliche Aufwendung gem § 22 Abs. 1 S. 1 SGB XII, Erhaltungsaufwand,

    Auf die Entscheidungen der Landessozialgerichte (LSG'e) Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. November 2005 - L 2 B 68/05 AS ER und Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER werde verwiesen.

    Auflage 2005, § 22 Rn 26; Rothkegel in: Gagel, SGB III mit SGB II, Stand Dezember 2005, § 22 Rn 17 und Wieland in: Estelmann, SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende, Kommentar, Stand Februar 2005, § 22 Rn 28 einerseits sowie die Entscheidungen des Sozialgerichtes (SG) Leipzig, Beschluss vom 15. November 2005 - S 9 AS 855/05 ER und der LSG'e Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. November 2005 - L 2 B 68/05 AS ER; Niedersachsen-Bremen, Beschluß vom 31. März 2006 - L 7 AS 343/05 ER und Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. Mai 2006 - L 10 AS 102/06 andererseits wird beispielhaft verwiesen.

  • SG Lüneburg, 11.05.2006 - S 25 AS 395/06
    Darüber hinaus sei auch zu beachten, dass die Kosten für die Versorgung mit Trinkwasser von den monatlich anfallenden Kosten abzusetzen seien, da diese nach Auffassung des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen (Beschluss vom 31. März 2006, - L 7 AS 343/05 ER -) bereits mit den Regelleistungen abgegolten seien.

    Dies sind gemäß § 556 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) i.V.m. der Betriebskostenverordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2346) die laufenden öffentlichen Lasten des Grundstücks (insbesondere die Grundsteuer, die Gebühren für Wasserzähler und Wassermengenregler, die Kosten der Entwässerung des Grundstückes (Kanalbenutzungsgebühren, Niederschlagswasser, Beseitigungsbeträge, Beiträge zum Entwässerungsverband, Deichgebühren), Kosten eines Aufzuges, Kosten der Straßenreinigung und Müllabfuhr, Kosten der Beleuchtung gemeinsam genutzter Anlagen, Kosten der Reinigung des Schornsteines und der Messung des Heizungsanlage durch den Schornsteinfeger, Kosten der Beseitigung der Abwässer und Fäkalien, Kosten einer Gemeinschaftsanlage, Wartungskosten, Heizungsanlagen ohne Abwasserhebeanlagen, sowie die Kosten der Gartenpflege und eines Hauswarts (soweit seine Tätigkeit nicht die Instandhaltung, Instandsetzung, Erneuerung, Schönheitsreparaturen oder die Hausverwaltung betrifft (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31. März 2006, - L 7 AS 343/05 ER -).

    Diese Auffassung ist in verschiedenen Entscheidungen des Landessozialgerichts bestätigt worden (vgl. nur Beschluss vom 31. März 2006, - L 7 AS 343/05 ER - Beschluss vom 20. März 2006, - L 9 AS 31/06 ER sowie Beschluss vom 09. Januar 2006, - L 7 AS 163/05 ER -).

  • LSG Hessen, 05.02.2007 - L 9 AS 254/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutztes

    Er ist auch zur Wahrung des Eigentumsschutzes aus Art. 14 Abs. 1 GG grundsätzlich unabhängig von Art und Umfang zu übernehmen, soweit er erforderlich ist, um die Nutzung des Wohneigentums mit einfachen Wohnstandard zu erhalten, und unter Berücksichtigung aller übernahmefähigen Kosten die für Wohneigentum und Mietunterkünfte gleichermaßen geltende Angemessenheitsgrenze des § 22 Abs. 1 S. 2 SGB II nicht übersteigt (entgegen: LSG Niedersachen-Bremen, 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER; LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 192/06; LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2005 - L 2 B 68/05 AS ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2007 - L 13 AS 125/07

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Heizungskosten eines Eigenheims -

    Ausgehend von diesen Erwägungen entspricht es auch mittlerweile gesicherter Rechtsprechung, dass eine Pauschalierung oder pauschalierte Deckelung der Heizkosten ohne konkreten Nachweis einer verschwenderischen Nutzung von Heizenergie nicht zulässig ist, sondern quadratmeterbezogene Richtlinien nur Anhaltspunkte für eine Angemessenheit der Heizkosten bilden können, die aber immer den Besonderheiten des Einzelfalls anzupassen sind (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 21.03.2006 - L 9 AS 124/05 ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 31.03.2006 - L 7 AS 343/05 ER - Bayerisches LSG, Beschluss vom 12.03.2007 - L 7 B 110/07 AS ER - LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 30.01.2007 - L 8 B 39/06 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.05.2007 - L 20 B 77/07 AS ER - Hessisches LSG, Beschluss vom 05.09.2007 - L 6 AS 145/07 ER - LSG Thüringen, Beschluss vom 31.01.2006 - L 7 AS 770/05 ER - LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 04.10.2006 - L 3 ER 148/06 -, FEVS 58 [2007], S. 219).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2007 - L 9 B 136/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2007 - L 18 B 932/07

    Übernahme der Kosten für eine Brunnenbohrung auf einem gepachteten Grundstück;

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2007 - L 20 B 77/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Lüneburg, 11.07.2006 - S 25 AS 585/06

    Arbeitslosengeld II - selbst genutztes Hausgrundstück - Wohngemeinschaft -

  • SG Lüneburg, 11.07.2006 - S 25 AS 595/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutztes

  • VG Bremen, 19.05.2008 - S8 K 1383/07
  • OLG Celle, 02.12.2010 - 10 WF 362/10

    Verfahrenskostenhilfebewilligungsverfahren in einer Familiensache:

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2014 - L 34 AS 1021/12

    Darlehen von Verwandten

  • SG Düsseldorf, 29.08.2006 - S 29 AS 156/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • LSG Hamburg, 18.07.2011 - L 5 AS 28/07
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2007 - L 1 B 38/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Lüneburg, 22.08.2007 - S 25 AS 1233/06

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheit der Heizkosten - keine

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.09.2006 - L 19 B 199/06

    Berücksichtigungsfähige Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB 2 beim Eigenheim;

  • SG Freiburg, 15.04.2011 - S 6 AS 3782/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Nebenkostennachforderung -

  • SG Düsseldorf, 20.02.2007 - S 29 AS 258/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Berlin, 28.07.2010 - S 174 AS 21449/07

    Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - gepachtete Parzelle in

  • SG Lüneburg, 17.11.2008 - S 25 AS 1615/08

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - einmalige Leistungen zur

  • SG Lüneburg, 21.02.2008 - S 30 AS 148/08

    Arbeitslosengeld II: Leistungen für Unterkunft und Heizung; Höhe der

  • SG Aachen, 21.12.2006 - S 9 AS 127/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • SG Lüneburg, 28.08.2007 - S 25 AS 733/07

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Angemessenheit der Heizkosten - selbst

  • SG Lüneburg, 02.06.2006 - S 25 AS 483/06
  • SG Lüneburg, 30.05.2007 - S 25 AS 733/07
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2012 - L 11 AS 905/11
  • SG Lüneburg, 11.01.2009 - S 25 AS 2115/08

    Zur Höhe der Abzugspositionen für die Warmwasserbereitung von den tatsächlich zu

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