Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2012 - L 7 AS 1013/11 NZB   

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https://dejure.org/2012,89425
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2012 - L 7 AS 1013/11 NZB (https://dejure.org/2012,89425)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.05.2012 - L 7 AS 1013/11 NZB (https://dejure.org/2012,89425)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. Mai 2012 - L 7 AS 1013/11 NZB (https://dejure.org/2012,89425)
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Volltextveröffentlichung

  • anwaltskanzlei-adam.de

    § 31 SGB X, § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG
    Änderungsbescheid, Verwaltungsakt, "wiederholende Verfügung", Regelungswirkung

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.08.2012 - L 7 AS 223/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Arbeitslosengeld II -

    Der Regelungsgehalt eines Änderungsbescheides richtet sich danach, wie der Empfänger diese Erklärung aus Sicht eines subjektiven Dritten und bei verständiger Würdigung nach den Umständen des Einzelfalles zu deuten hatte (BSG, Urteil vom 29. Oktober 1992 - 10 RKg 4/92 -, SozR 3-1300 § 50 Nr. 13 m. w. Nachw.; Beschluss des Senats vom 31. Mai 2012 - L 7 AS 1013/11 NZB - zu Sozialgericht Hildesheim: S 24 AS 2239/08).
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