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   LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2017 - L 13 AS 105/16   

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https://dejure.org/2017,20219
LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2017 - L 13 AS 105/16 (https://dejure.org/2017,20219)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31.05.2017 - L 13 AS 105/16 (https://dejure.org/2017,20219)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 31. Mai 2017 - L 13 AS 105/16 (https://dejure.org/2017,20219)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung und Volltext)

    Grundsicherungsempfänger im Trennungsjahr müssen Eigenheim nicht verkaufen

  • IWW

    § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, 2, 3, 4, S. 2, 3 SGB II; § ... 9 Abs. 1 SGB II; § 12 Abs. 2 SGB II; § 12 Abs. 3 S. 1 Nr. 4, 6 2. Alt. SGB II; § 40 Abs. 1 S. 1, 2 SGB II; § 41a Abs. 3 S. 1 SGB II; § 328 Abs. 3 SGB III; § 40 Abs. 1 S. 1 SGB X; § 1565 Abs. 2 BGB
    BGB, SGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Verwertung eines vom getrennten lebenden Ehepartner weiterhin genutzten Hausgrundstücks vor Ablauf des Trennungsjahrs als besondere Härte; Gewährung von Grundsicherungsleistungen als Zuschuss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Im Trennungsjahr müssen Grundsicherungsempfänger Eigenheim nicht verkaufen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Trennungsjahr - Grundsicherungsempfänger darf Eigenheim behalten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Grundsicherungsempfänger im Trennungsjahr müssen Eigenheim nicht verkaufen

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Grundsicherung - Verkauf des Eigenheims im Trennungsjahr unzumutbar

  • datev.de (Kurzinformation)

    Grundsicherungsempfänger im Trennungsjahr müssen Eigenheim nicht verkaufen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Grundsicherungsempfänger müssen Eigenheim im Trennungsjahr nicht verkaufen - Grundlage der ehelichen Lebensgemeinschaft darf nicht bereits vor Ablauf des Trennungsjahres entzogen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 1886
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2019 - L 9 AS 217/16
    Da im vorliegend streitigen Zeitraum ab Februar 2015 nach dem Auszug des Ehemannes im Juli 2013 auch das Trennungsjahr schon vorüber war, bedarf es keiner Auseinandersetzung mit der in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung, dass die Verpflichtung zur Verwertung eines weiterhin genutzten Hausgrundstücks vor Ablauf des Trennungsjahres unter Beachtung der im BGB enthaltenen familienrechtlichen Wertungen eine besondere Härte darstellen könne (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 31. Mai 2017 - L 13 AS 105/16).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2019 - L 9 AS 320/16
    Da im vorliegend streitigen Zeitraum ab August 2014 nach dem Auszug des Ehemannes im Juli 2013 auch das Trennungsjahr schon vorüber war, bedarf es keiner Auseinandersetzung mit der in der Rechtsprechung vertretenen Auffassung, dass die Verpflichtung zur Verwertung eines weiterhin genutzten Hausgrundstücks vor Ablauf des Trennungsjahres unter Beachtung der im BGB enthaltenen familienrechtlichen Wertungen eine besondere Härte darstellen könne (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 31. Mai 2017 - L 13 AS 105/16).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.11.2018 - L 11 AS 796/18
    Die Bejahung des Anordnungsgrundes setzt bei einem Streit um laufende KdUH auch nicht etwa zwingend voraus, dass bereits die Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung wegen Mietrückständen vorliegen oder dass der Vermieter bereits gekündigt bzw. Räumungsklage erhoben hat (vgl. im Einzelnen: Beschlüsse des erkennenden Senats vom 28. Januar 2015 - L 11 AS 261/14 B -, veröffentlicht u.a. in: NdsRpfl 2015, 183 sowie Breithaupt 2015, 801; vom 19. Mai 2017 - L 11 AS 245/17 B ER -, veröffentlicht u.a. in: FamRZ 2017, 1886).
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