Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2011 - L 6 VS 3/06   

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https://dejure.org/2011,13826
LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2011 - L 6 VS 3/06 (https://dejure.org/2011,13826)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.02.2011 - L 6 VS 3/06 (https://dejure.org/2011,13826)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Februar 2011 - L 6 VS 3/06 (https://dejure.org/2011,13826)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Schleswig-Holstein, 05.06.2012 - L 2 V 4/09

    Soldatenversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Wehrdienstbeschädigung -

    Die Empfehlungen der Radarkommission werden soweit ersichtlich zwar vom Bundesministerium der Verteidigung und von den mit der Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden, nicht jedoch von den Gerichten allgemein anerkannt und akzeptiert (gegen eine Einordnung des Berichts der Radarkommission als antizipiertes Sachverständigengutachten: LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 16. Juli 2008 - L 6 VS 2599/06 und vom 15. Dezember 2011 - L 6 VS 4157/10; ausdrücklich offen gelassen: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011 - L 6 VS 3/06; für eine Bewertung als antizipiertes Sachverständigengutachten jedenfalls bezogen auf bestimmte medizinische Fragen: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Februar 2008 - L 5 VS 11/05).

    Die Beweiserleichterungen für Bediener (Operatoren) sollen nach den Empfehlungen aus dem Bericht der Radarkommission nur für Personen gelten, die in relevantem Umfang an Störstrahlern gearbeitet haben (vgl. dazu im Einzelnen LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011 - L 6 VS 3/06 -).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 6 VS 5431/08

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Techniker - Einsatz bei

    Wird eine Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge nach dem SVG wegen allmählicher Einwirkungen des Wehrdienstes bzw. wehrdiensteigentümlicher Verhältnisse geltend gemacht, so kann sie nur dann als Wehrdienstbeschädigung anerkannt werden, wenn die Schädigungsfolge als Berufskrankheit in der BKV anerkannt ist oder anerkannt werden könnte oder die wehrdiensttypischen Belastungen auf kriegsähnliche Belastungen zurückgehen, die in Zivilberufen typischerweise nicht vorkommen (so LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 01.02.2011 - L 6 VS 3/06 - zit. nach Juris unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 05.05.1993 - 9/9a RV 25/92, Beschluss vom 11.10.1994 - 9 BV 55/94 - vgl. ebenso BdR, S. 107).
  • LSG Hessen, 08.02.2018 - L 1 VE 33/14
    Die Radarkommission selbst ist demnach davon ausgegangen, dass bei diesen Systemen Operatoren/Bediener einer relevanten Exposition ausgesetzt waren (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 15. Dezember 2016, L 18 VS 3/09; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24. September 2015, L 10 VE 36/13; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011, L 6 VS 3/06 - juris-).
  • LSG Hessen, 03.02.2012 - L 9 U 109/10

    Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht gem § 215 Abs 1 S 2 idF vom

    Die Kommission selbst ist nach ihren Antworten zu I. 1. und 2. der o.g. Fragen allein zu den Waffensystemen HAWK, NIKE und AN/CPN-4 davon ausgegangen, dass Operatoren einer relevanten Exposition ausgesetzt sein konnten (wie hier LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011 - L 6 VS 3/06 - juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 23.10.2012 - L 2 VS 13/11

    Soldatenversorgung - Hinterbliebenenrente - Tumorerkrankung eines ehemaligen

    Die Empfehlungen der Radarkommission werden soweit ersichtlich zwar vom Bundesministerium der Verteidigung und von den mit der Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes zuständigen Behörden, nicht jedoch von den Gerichten allgemein anerkannt und akzeptiert (gegen eine Einordnung des Berichts der Radarkommission als antizipiertes Sachverständigengutachten: LSG Baden-Württemberg, Urteile vom 16. Juli 2008 - L 6 VS 2599/06 und vom 15. Dezember 2011 - L 6 VS 4157/10; ausdrücklich offen gelassen: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011 - L 6 VS 3/06; für eine Bewertung als antizipiertes Sachverständigengutachten, jedenfalls bezogen auf bestimmte medizinische Fragen: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Februar 2008 - L 5 VS 11/05).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2012 - L 13 (6) VS 58/08
    Die Anerkennung der BK 2402 bzw. einer entsprechenden Wehrdienstbeschädigung setzt den Nachweis einer entsprechenden Strahlendosis durch Ganz-/ oder Teilkörperbestrahlung, Kontamination oder Inkorporation voraus (LSG NRW, Urteil vom 01.02.2011 - L 6 VS 3/06 = juris Rdn. 34 m.w.N.).
  • LSG Schleswig-Holstein, 16.05.2012 - L 1 U 54/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische

    Das LSG Nordrhein-Westfalen hat in seinem Urteil vom 1. Februar 2011 - L 6 VS 3/06 - (zitiert nach juris) zutreffend dargelegt, dass erforderlich ist, dass im Rahmen der Tätigkeit tatsächlich Arbeiten an strahlenaussendenden Radargeräten ausgeführt worden sind.
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