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   LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2015 - L 19 AS 2233/14 B   

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https://dejure.org/2015,7864
LSG Nordrhein-Westfalen, 01.04.2015 - L 19 AS 2233/14 B (https://dejure.org/2015,7864)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.04.2015 - L 19 AS 2233/14 B (https://dejure.org/2015,7864)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. April 2015 - L 19 AS 2233/14 B (https://dejure.org/2015,7864)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2015 - L 19 AS 924/15
    Unter die Regelung des § 11 Abs. 2 S. 3 SGB II fallen daher nur laufende Einnahmen, die zwar regelmäßig, aber nicht in aufeinander folgenden Monaten gezahlt werden (vgl. Schmidt in Eicher, SGB 11, 3. Aufl., § 11 Rn. 33; LSG NRW, Beschluss vom 01.04.2015 - L 19 AS 2233/14 B; a.A. SG Osnabrück, Urteil vom 09.07.2014 - S 33 AS 133/13).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.09.2016 - L 15 AS 297/14
    Zur Begründung verweist sie auf einen Beschluss des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen vom 1. April 2015 (Az. L 19 AS 2233/14 B) laut dem ein Nachzahlungsbetrag aus einer Rentenversicherung als laufende Einnahme im Monat des Zuflusses anzurechnen sei und bei einer Rentennachzahlung rückständiger Zahlungsbeträge eine Anwendung des § 11 Abs. 2 S. 3 SGB II nicht in Betracht komme.

    Soweit die Klägerin zur Begründung ihrer Berufung unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des LSG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 1. April 2015 - L 19 AS 2233/14 B -, juris) ergänzend vorträgt, dass bei einer Rentennachzahlung rückständiger Zahlungsbeträge eine Anwendung des § 11 Abs. 2 S. 3 SGB II nicht in Betracht komme und daher eine Verteilung auf mehrere Monate ausscheide, so ist auch dies nicht geeignet, einen Rechtsanspruch der Klägerin auf die von ihr begehrte Leistungsbewilligung ohne Anrechnung des Rentennachzahlungsbetrages zu begründen.

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