Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2005 - L 9 B 22/05 SO ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,6909
LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2005 - L 9 B 22/05 SO ER (https://dejure.org/2005,6909)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.12.2005 - L 9 B 22/05 SO ER (https://dejure.org/2005,6909)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Dezember 2005 - L 9 B 22/05 SO ER (https://dejure.org/2005,6909)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6909) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 01.12.2005, Az.: L 9 B 22/05 SO ER (Zahlung von Investitionskosten für Pflegeheime trotz gegenteiliger Schiedsstellenentscheidung)" von RA Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2006, 383.

Verfahrensgang

  • SG Detmold - S 6 SO 85/05
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2005 - L 9 B 22/05 SO ER
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • LSG Baden-Württemberg, 13.07.2006 - L 7 SO 1902/06

    Sozialhilfe - Leistungsvereinbarung nach § 75 Abs 3 SGB 12 - Eingliederungshilfe

    Die jeweils zugrunde liegende Leistungsvereinbarung (§ 75 Abs. 3 Nr. 1 SGB XII) muss vor Anrufung der Schiedsstelle vereinbart und notfalls vor Gericht erstritten werden (Neumann in Hauck/Noftz, SGB XII, § 77 Rdnr. 8; offen gelassen in Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - L 9 B 22/05 SO ER - ; für den - hier nicht einschlägigen - Fall des gleichzeitigen Streites über eine Leistungs- und eine Prüfungsvereinbarung bejaht das Hessische LSG eine entspr. "Vorfragenkompetenz" der Schiedsstelle, Beschluss vom 20. Juni 2005, FEVS 57, 153).
  • SG Dortmund, 23.02.2007 - S 47 SO 244/06

    Sozialhilfe

    LSG NRW, Beschlüsse vom 1. Dezember 2005 - L 9 B 22/05 SO ER - und vom 2. Mai 2005 - L 19 B 7/05 SO ER -.
  • SG Düsseldorf, 03.04.2008 - S 29 SO 14/07

    Sozialhilfe

    LSG NRW, Beschlüsse vom 01.12.2005 - L 9 B 22/05 SO ER -, vom 02.05.2005 - L 19 B 7/05 SO ER -, und vom 20.04.2005 - L 19 B 2/05 AS ER -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht