Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - L 19 AS 1862/10 B ER, L 19 AS 1863/10 B   

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https://dejure.org/2010,17679
LSG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2010 - L 19 AS 1862/10 B ER, L 19 AS 1863/10 B (https://dejure.org/2010,17679)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.12.2010 - L 19 AS 1862/10 B ER, L 19 AS 1863/10 B (https://dejure.org/2010,17679)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Dezember 2010 - L 19 AS 1862/10 B ER, L 19 AS 1863/10 B (https://dejure.org/2010,17679)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2019 - L 11 AS 879/18

    Verfassungsrechtlich unbedenkliche sanktionsbedingte Minderung von Leistungen

    Der Gefahr des Verlustes der Wohnung aufgrund vermieterseitiger Kündigung nach § 543 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wegen - möglicherweise sanktionsbedingt aufgelaufener - Mietrückstände kann mittels der Gewährung eines Darlehens nach § 22 Abs. 5 SGB II a.F. (= § 22 Abs. 8 SGB II in der derzeit geltenden Fassung) wirksam begegnet werden (vgl. hierzu etwa: LSG Bayern, Beschluss vom 21. Dezember 2012 - L 11 AS 850/12 B ER -, NZS 2013, 393; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. Dezember 2010 - L 19 AS 1862/10 B ER - Luik in: Eicher/Luik, SGB 11, 4.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2019 - L 11 AS 877/18
    Der Gefahr des Verlustes der Wohnung aufgrund vermieterseitiger Kündigung nach § 543 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) wegen - möglicherweise sanktionsbedingt aufgelaufener - Mietrückstände kann mittels der Gewährung eines Darlehens nach § 22 Abs. 5 SGB II a.F. (= § 22 Abs. 8 SGB II in der derzeit geltenden Fassung) wirksam begegnet werden (vgl. hierzu etwa: LSG Bayern, Beschluss vom 21. Dezember 2012 - L 11 AS 850/12 B ER -, NZS 2013, 393; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. Dezember 2010 - L 19 AS 1862/10 B ER - Luik in: Eicher/Luik, SGB 11, 4.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2013 - L 19 AS 1688/12
    Unter der Geltung von § 31 SGB II aF führte jedenfalls eine solche zeitnahe Gewährung von Sachleistungen nicht zur Rechtswidrigkeit der Sanktion, zumal es sich nicht um eine vollständige Leistungsabsenkung handelte und keine Minderjährigen betroffen waren (generell gegen das Erfordernis einer zeitgleichen Entscheidung nach § 31 SGB II aF LSG Baden-Württemberg Urteil vom 21.06.2012 - L 7 AS 4298/11 = juris Rn 40 mwN; offen gelassen bei vollständiger Leistungsabsenkung im Beschluss des Senats vom 26.04.2010 - L 19 AS 140/10 B ER, L 19 AS 141/10 B und im Beschluss des Senats vom 01.12.2010 - L 19 AS 1862/10 B ER, L 19 AS 1863/10 B = juris Rn 12).
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