Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2009 - L 19 AS 52/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,21309
LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2009 - L 19 AS 52/08 (https://dejure.org/2009,21309)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.02.2009 - L 19 AS 52/08 (https://dejure.org/2009,21309)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. Februar 2009 - L 19 AS 52/08 (https://dejure.org/2009,21309)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,21309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines serbisch-montenegrinischen Staatsangehörigen mit dem Status eines geduldeten Asylbewerbers auf eine Bewilligung von Kinderzuschlag; Kriterien zur Bedarfsberechnung und zur Feststellung von Hilfebedürftigkeit von Asylbewerbern mit einem Anspruch auf Kindergeld als Erwerbstätige unter Ansatz von Versicherungen und Fahrtkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2010 - L 1 BK 1/10

    SonstigeAngelegenheiten

    Ist dieses Konzept grundsätzlich hinnehmbar, ist der Gesetzgeber nicht gehalten, Vergünstigungen, die der Vermeidung der Inanspruchnahme von Sozialleistungen eines anderen Sicherungssystems dienen, auch auf die Asylbewerber, die dem AsylbLG unterfallen, zu erstrecken (so LSG NRW, Urteil vom 02.02.2009 - L 19 AS 52/08 m. w. N. auf die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung; vgl. auch LSG NRW, Beschluss vom 14.12.2007 - L 19 B 25/07 AL).

    Die Zulassung der Revision durch das LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 02.02.2009 - L 19 AS 52/08) und die Anhängigkeit der Rechtsfrage beim Bundessozialgericht (B 14 KG 1/09 R) begründen hinreichende Erfolgsaussichten nicht, weil die Antwort auf die streitige Rechtsfrage sich aus dem Gesetz eindeutig ergibt.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.06.2011 - L 13 BK 1/10

    Kinderzuschlag - Vormundschaft - Mündel - keine Gleichstellung mit leiblichen

    Mithin greift der Zweck des § 6a BKGG in Fällen nicht, in denen ein Leistungsanspruch nach den Bestimmungen des SGB II bereits aus anderen Gründen ausscheidet (so bereits Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 15. Dezember 2010 - B 14 KG 1/09 R - juris Rn. 12 ff.; ferner Landessozialgericht - LSG - Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Mai 2010 - L 1 BK 1/10 B - juris Rn. 5, sowie LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. Februar 2009 - L 19 AS 52/08 - Rn. 22 - sämtlich zur Situation bei Asylbewerbern).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.11.2011 - L 13 AS 1206/10

    Kinderzuschlag - Vermeidung von Hilfebedürftigkeit - Bedarfsgemeinschaft des

    Mithin greift der Zweck des § 6a BKGG in Fällen nicht, in denen ein Leistungsanspruch nach den Bestimmungen des SGB II bereits aus anderen Gründen ausscheidet (so bereits Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 15. Dezember 2010 - B 14 KG 1/09 R - juris Rn. 12 ff.; ferner Landessozialgericht - LSG - Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Mai 2010 - L 1 BK 1/10 B - juris Rn. 5, sowie LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 2. Februar 2009 - L 19 AS 52/08 - Rn. 22 - sämtlich zur Situation bei Asylbewerbern).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht