Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2016 - L 11 KA 49/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,8080
LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2016 - L 11 KA 49/15 (https://dejure.org/2016,8080)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.03.2016 - L 11 KA 49/15 (https://dejure.org/2016,8080)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. März 2016 - L 11 KA 49/15 (https://dejure.org/2016,8080)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vertragsarztangelegenheiten; Streit über die Rechtmäßigkeit einer Kürzung des vertragsärztlichen Honorars wegen fehlendem Fortbildungsnachweis; Vertragsärztliche Pflicht zur Fortbildung; Vereinbarkeit der Honorarkürzungen mit höherrangigem Recht; Qualitätssicherung der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsarztangelegenheiten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2017 - L 11 KA 21/15

    Kassenarztvergütung; Verstoß gegen die gesetzliche Pflicht zur Fortbildung; Keine

    Diese Regularien erweisen sich als verfassungsgemäß (BSG, Urteil vom 11.02.2015 - B 6 KA 19/14 R - Senat, Beschluss vom 02.03.2016 - L 11 KA 49/15 -).

    Die Fortbildungsnachweispflicht dient unzweifelhaft der Sicherung der Qualität der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung (Senat, Beschluss vom 02.03.2016 - L 11 KA 49/15 -).

    Das belegt zur Überzeugung des Senats hinlänglich, dass § 95d Abs. 3 Satz 3 SGB V nicht der Gedanke einer "vermuteten Schlechterfüllung" (dazu schon oben) zugrunde liegt, es der Norm vielmehr um zielgerichtete Verhaltenssteuerung geht, deren Wertigkeit der Gesetzgeber im Interesse der Qualitätssicherung (Senat, Beschluss vom 02.03.2016 - L 11 KA 49/15 -) so bedeutsam einschätzt, dass er der K(Z)V aufgibt, etwaige Verstöße unmittelbar zu ahnden.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2018 - L 11 KA 37/16

    Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung

    Für die Quartale III/2009 bis I/2011 kürzte die Beklagte das Honorar des Klägers unter Hinweis auf § 95d Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) um insgesamt 19.146,36 EUR, da er den Fortbildungsnachweis für die Zeit seit 01.07.2004 nicht erbracht hatte (für das Quartal III/2010 bestätigt durch Beschluss des Senats vom 02.03.2016 - L 11 KA 49/15 -).
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