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   LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16 B   

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https://dejure.org/2017,8152
LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16 B (https://dejure.org/2017,8152)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16 B (https://dejure.org/2017,8152)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 02. März 2017 - L 6 AS 2342/16 B (https://dejure.org/2017,8152)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • BGH, 27.01.2015 - II ZB 23/13

    Rechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Pflicht

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16
    Ob bereits der Ausfall der IT-Technik in der Kanzlei des Beschwerdeführers am 29.09.2016 und/oder die lange Bearbeitungszeit bis zur Wiederinbetriebnahme als Verschulden des Beschwerdeführers bei der Fristversäumnis anzusehen ist (s. BGH Beschlüsse vom 10.10.1996- VII ZB 31/95, juris Rn. 10 -13 und vom 27.01.2015 - II ZB 23/13), kann offen bleiben.

    Dies gilt umso mehr, wenn sich die Kanzlei der elektronischen Aktenführung einschließlich elektronischer Fristenkalender bedient (vgl. auch Beschluss des BGH vom 27.01.2015 - II ZB 23/13,juris Rn. 7 ff., 9, 11 = NJW 2015, 2040).

  • BGH, 17.04.2012 - VI ZB 55/11

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anwaltliche Organisationspflichten

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16
    Wenn auch die parallele Führung eines schriftlichen Kalenders nicht erforderlich ist, so darf doch die elektronische Kalenderführung keine geringere Sicherheit bieten als ein herkömmlicher Kalender (BGH Beschluss vom 17.04.2012 - VI ZB 55/11 = NJW-RR 2012, 1085, 1086).

    Wie die elektronische Fristenkalenderführung gegenüber dem herkömmlichen Fristenkalender darf auch die elektronische Handakte grundsätzlich keine geringere Überprüfungssicherheit bieten als ihr analoges Pendant (vgl. BGH Beschluss vom 17.04.2012 - VI ZB 55/11 - FamRZ 2012, 1133 Rn. 8; dazu auch Jungk AnwBl 2014, 84, BGH, Beschluss vom 09.07.2014 - XII ZB 709/13 -, juris:Rn. 13, 14 ).

  • OVG Saarland, 20.05.2014 - 1 A 458/13

    Umfang der anwaltlichen Sorgfaltspflicht bei Führen eines elektronischen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2017 - L 6 AS 2342/16
    Durch geeignete Organisationsmaßnahmen muss sichergestellt werden, dass dieselbe Überprüfungssicherheit besteht wie bei herkömmlicher Kalenderführung (BGH NJW 2010, 1363; OVG Saarlouis NJW 2014, 2602, zustimmend Greger in: Zöller ZPO 31. Aufl. 2016 § 233 ZPO Rn. 23 , mwN; vgl. auch BFH Beschluss vom 08.12.2010 - IX R 12/10 - LSG NRW Beschluss vom 27.01.2010 - L 19 B 29/09 AL -).
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