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   LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2008 - L 17 U 46/07   

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https://dejure.org/2008,15158
LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2008 - L 17 U 46/07 (https://dejure.org/2008,15158)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.09.2008 - L 17 U 46/07 (https://dejure.org/2008,15158)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. September 2008 - L 17 U 46/07 (https://dejure.org/2008,15158)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Entfernung eines orthopädischen Gutachtens aus den Akten; Bedeutung einer rechtswidrigen Veranlassung der Begutachtung für den Anspruch auf Entfernung ; Anspruch auf Entfernung von Sozialdaten aus den Akten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Entfernung eines orthopädischen Gutachtens aus den Akten des Leistungsträgers, Speicherung von Sozialdaten

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 23.03.2012 - L 9 U 27/11

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - gesetzliche Unfallversicherung -

    Auf letztere als Produkt einer Datennutzung (SG Trier, Urteil vom 3. September 2004 - S 6 U 19/04 - juris) alleine kann kein Anspruch gem. § 84 Abs. 1 SGB X erfolgreich geltend gemacht werden, so lange diese nicht auf "falschen" Anknüpfungs- oder Befundtatsachen beruht (LSG Berlin, Beschluss vom 12. Februar 2003 - L 10 AL 87/02 - juris; Beschluss vom 17. Dezember 2003 - L 11 B 28/03 SB - juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 25. September 2003 - L 8 AL 233/03 - juris; vgl. LSG Nordrhein-Westfalen; Urteil vom 3. September 2008 - L 17 U 46/07 - juris Rdnr. 22).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2008 - L 16 KR 96/08

    Krankenversicherung

    Danach sind Sozialdaten zu berichtigen, wenn sie unrichtig sind bzw zu löschen, wenn ihre Speicherung unzulässig ist; wobei anerkannt ist, dass die Niederlegung solcher Daten in einem schriftlichen medizinischen Gutachten den Tatbestand der Speicherung nach § 67 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 SGB X erfüllt (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 03.09.2008 - L 17 U 46/07 - juris.de -).
  • VG Magdeburg, 06.02.2013 - 1 A 376/11

    Anspruch auf Vernichtung einer Akte des Gesundheitsamtes oder auf Entfernung

    Danach sind Daten zu berichtigen, wenn sie unrichtig sind bzw. zu löschen, wenn ihre Speicherung unzulässig ist; wobei anerkannt ist, dass die Niederlegung solcher Daten in einem schriftlichen medizinischen Gutachten den Tatbestand der Speicherung nach § 2 Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 DSG LSA erfüllt (vgl. zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 67 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 SGB 10: LSG Nordrhein-Westfalen, U. v. 03.09.2008 - L 17 U 46/07 -, juris, Rdnr. 22).
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