Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2020 - L 6 AS 1651/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,47265
LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2020 - L 6 AS 1651/17 (https://dejure.org/2020,47265)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03.12.2020 - L 6 AS 1651/17 (https://dejure.org/2020,47265)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 03. Dezember 2020 - L 6 AS 1651/17 (https://dejure.org/2020,47265)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,47265) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    SGB II: Conterganrente nicht anrechenbar

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    SGB II: Conterganrente nicht anrechenbar

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Conterganrente zählt nicht als Einkommen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Jobcenter: Conterganrente nicht anrechenbar

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Eine Conterganrente ist als Entschädigung nicht auf SGB II-Leistungen anrechenbar

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Conterganrente nicht auf SGB II-Leistungen anrechenbar

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 31.03.2021 - 5 C 2.20

    Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Verfassungsmäßigkeit der Anrechnung

    Die Conterganrente ist dementsprechend nicht wie andere Sozialleistungen (etwa nach dem Sozialgesetzbuch Zweites oder Zwölftes Buch) zur Deckung des Lebensunterhalts bestimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Juni 2014 - 10 C 1.14 - BVerwGE 150, 44 Rn. 34 m.w.N.); vielmehr kommt ihr im Wesentlichen eine Entschädigungsfunktion für die Betroffenen zu, die dem Ausgleich der durch die Schäden entgangenen Lebensmöglichkeiten dient (LSG Essen, Urteil vom 3. Dezember 2020 - L 6 AS 1651/17 [ECLI:DE:LSGNRW:2020:1203.L6AS1651.17.00] - juris Rn. 69; FG Stuttgart, Urteil vom 9. November 2016 - 12 K 2756/16 [ECLI:DE:FGBW:2016:1109.12K2756.16.0A] - juris Rn. 33).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht