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   LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2016 - L 11 SF 554/15 EK SB   

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https://dejure.org/2016,3486
LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2016 - L 11 SF 554/15 EK SB (https://dejure.org/2016,3486)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.03.2016 - L 11 SF 554/15 EK SB (https://dejure.org/2016,3486)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. März 2016 - L 11 SF 554/15 EK SB (https://dejure.org/2016,3486)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2018 - L 11 SF 362/17

    PKH für eine Klage wegen Staatshaftung

    Die Vorschrift verbietet es nachgerade, die Angemessenheit der Verfahrensdauer mit Hilfe von Orientierungs- oder Richtwerten für die Laufzeit gerichtlicher Verfahren zu ermitteln, und zwar unabhängig davon, ob diese auf eigener Annahme, Erfahrungswerten oder auf statistisch basierten durchschnittlichen Verfahrenslaufzeiten beruhen (Senat, Beschluss vom 04.03.2016 - L 11 SF 554/15 EK SB - Urteil vom 27.08.2014 - L 11 SF 155/13 EK SO - so auch BGH, Urteil vom 13.03.2014 - III ZR 91/13 - Urteil vom 05.12.2013 - II ZR 73/13 - BFH, Urteil vom 07.11.2013 - X K 13/12 - BVerwG, Urteil vom 17.08.2017 - 5 A 2/17 D - Urteil vom 11.07.2013 - 5 C 27/12 D - Urteil vom 11.07.2013 - 5 C 23/12 D - OVG Sachsen, Urteil vom 12.06.2018 - 11 F 6/17.EK - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.12.2013 - L 37 SF 82/12 EK R - OLG Karlsruhe, Urteil vom 19.12.2013 - 23 SchH 2/13 EntV - LSG Thüringen, Urteil vom 18.06.2013 - L 3 SF 1149/12 EK - Urteil vom 18.06.2013 - L 3 SF 1759/12 EK - ausführlich Frehse, Die Kompensation der verlorenen Zeit - ÜGG, 1. Auflage, 2017, S. 804 ff.).
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