Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2017 - L 11 KR 549/17 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,48658
LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2017 - L 11 KR 549/17 B ER (https://dejure.org/2017,48658)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04.12.2017 - L 11 KR 549/17 B ER (https://dejure.org/2017,48658)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Dezember 2017 - L 11 KR 549/17 B ER (https://dejure.org/2017,48658)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,48658) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator - Einstweiliger Rechtsschutz - Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache - Erforderlichkeit einer vorläufigen gerichtlichen Entscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung; Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator; Einstweiliger Rechtsschutz; Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache; Erforderlichkeit einer vorläufigen gerichtlichen Entscheidung

  • rechtsportal.de

    SGB V § 33 Abs. 1
    Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Krankenversicherung; Versorgung mit einem mobilen Sauerstoffkonzentrator; Einstweiliger Rechtsschutz; Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache; Erforderlichkeit einer vorläufigen gerichtlichen Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2018 - L 11 KA 82/16

    Unterlassungsanspruch von Informationen durch Hinweiserteilung der Nichtzahlung

    a) Droht dem Antragsteller bei Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten, die durch eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann, so ist - erforderlichenfalls unter eingehender tatsächlicher und rechtlicher Prüfung des im Hauptsacheverfahren geltend gemachten Anspruchs - einstweiliger Rechtsschutz zu gewähren (vgl. Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 14.09.2016 - 1 BvR 1335/13 - Beschluss vom 04.02.2016 - 2 BvR 2223/15 - Senat, Beschluss vom 04.12.2017 - L 11 KR 549/17 B ER - Beschluss vom 11.10.2016 - L 11 KR 259/16 B ER - Beschluss vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER -), es sei denn, dass ausnahmsweise überwiegende, besonders gewichtige Gründe entgegenstehen (BVerfG, Beschluss vom 14.09.2016 - 1 BvR 1335/13 - Beschluss vom 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91 -).

    Andererseits müssen die Gerichte unter Umständen wegen der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit Rechtsfragen nicht vertiefend behandeln und ihre Entscheidung maßgeblich auf der Grundlage einer Interessenabwägung treffen können (Senat, Beschluss vom 04.12.2017 - L 11 KR 549/17 B ER - Beschluss vom 16.11.2015 - L 11 KA 42/15 B ER - Beschluss vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21.08.2017 - L 4 KR 187/17 B ER -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2018 - L 11 KR 68/18
    Droht dem Antragsteller bei Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes eine erhebliche, über Randbereiche hinausgehende Verletzung in seinen Rechten, die durch eine Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr beseitigt werden kann, so ist - erforderlichenfalls unter eingehender tatsächlicher und rechtlicher Prüfung des im Hauptsacheverfahren geltend gemachten Anspruchs - einstweiliger Rechtsschutz zu gewähren (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14.09.2016 - 1 BvR 1335/13 - Beschluss vom 04.02.2016 - 2 BvR 2223/15 - Senat, Beschluss vom 04.12.2017 - L 11 KR 549/17 B ER - Beschluss vom 11.10.2016 - L 11 KR 259/16 B ER - Beschluss vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER -), es sei denn, dass ausnahmsweise überwiegende, besonders gewichtige Gründe entgegenstehen (BVerfG, Beschluss vom 14.09.2016 - 1 BvR 1335/13 - Beschluss vom 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91 -).

    Andererseits müssen die Gerichte unter Umständen wegen der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit Rechtsfragen nicht vertiefend behandeln und ihre Entscheidung maßgeblich auf der Grundlage einer Interessenabwägung treffen können (Senat, Beschluss vom 22.01.2018 - L 11 KA 82/16 B ER - Beschluss vom 04.12.2017 - L 11 KR 549/17 B ER - Beschluss vom 16.11.2015 - L 11 KA 42/15 B ER - Beschluss vom 12.08.2013 - L 11 KA 92/12 B ER - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21.08.2017 - L 4 KR 187/17 B ER -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht