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   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2008 - L 16 B 20/08 KR ER   

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https://dejure.org/2008,12231
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2008 - L 16 B 20/08 KR ER (https://dejure.org/2008,12231)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.06.2008 - L 16 B 20/08 KR ER (https://dejure.org/2008,12231)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Juni 2008 - L 16 B 20/08 KR ER (https://dejure.org/2008,12231)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Versicherten auf eine podologische Komplexbehandlung unter Berücksichtigung von Maßnahmen der podologischen Therapie als verordnungsfähige Heilmittel; Möglichkeit eines Absehens von den generellen Konkretisierungen des Wirtschaftlichkeitsgebots in den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Schleswig-Holstein, 11.02.2015 - L 5 KR 10/15

    Krankenversicherung - Rechtswidrigkeit der Beschränkung der podologischen

    Auch das LSG Berlin-Brandenburg sieht darin zutreffend eine offenkundig sachwidrige Differenzierung mit der Folge, dass diese Einschränkung der Richtlinien als rechtswidrig anzusehen ist (vgl. hierzu auch Beschlüsse des LSG Nordrhein-Westfalen vom 5. Juni 2008 - L 16 B 20/08 KR ER - und vom 23. Februar 2012 - L 1 KR 449/11 NZB -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.10.2008 - L 19 AL 11/08

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Übernahme der Kosten einer Flatrate für

    Der Senat hat die Akten des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen L 9 AS 71/06, L 16 B 20/08 KR ER und L 16 KR 74/07sowie die Akten des Sozialgerichts Münster S 12 SO 38/06 und S 12 SO 33/08 ER beigezogen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2009 - L 16 B 26/09

    Krankenversicherung

    Dieser hat podologische Leistungen auf den Ausnahmefall des diabetischen Fußes begrenzt, wenn es zur Erreichung des therapeutischen Zweckes einschließlich einer regelmäßigen sachkundigen Kontrolle auf beginnende schädliche Veränderungen oder im Hinblick auf die Gefahren einer Fehlbehandlung notwendig ist, die Fußpflege qualifiziertem medizinischem Personal vorzubehalten (vgl. Senat, Beschluss vom 05.06.2008 - L 16 B 20/08 KR ER(juris)).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.12.2013 - L 6 VK 2279/10

    Soziales Entschädigungsrecht - Kriegsopferversorgung - Heilbehandlung - Kosten

    Eine andere rechtliche Beurteilung wäre nur dann geboten, wenn es zur Erreichung des therapeutischen Zwecks einschließlich einer regelmäßigen sachkundigen Kontrolle auf beginnende schädliche Veränderungen oder im Hinblick auf die Gefahren einer Fehlbehandlung notwendig wäre, die Fußpflege im konkreten Fall qualifiziertem medizinischen Personal vorzubehalten (BSG, Urteil vom 16.11.1999 - B 1 KR 9/97 R - juris Rz. 27; zum Ganzen siehe auch LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 05.06.2008 - L 16 B 20/08 KR ER - juris; Bayerisches LSG, Urteil vom 07.02.2008 - L 4 KR 45/05 - juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.2004 - L 11 KR 4122/03 - juris).
  • LSG Bayern, 11.11.2008 - L 15 V 3/08

    Übernahme der Kosten einer Musiktherapie für die Behandlung eines

    Vielmehr ist hierfür eine generelle Fehlerhaftigkeit der Richtlinien, d.h. ein Verstoß einzelner Bestimmungen gegen höherrangiges Recht erforderlich (BSG SozR 4-2500 § 37 Nr. 7; BSG SozR 4-2500 § 132a Nr. 3), vgl. zuletzt Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 05.06.2008 - L 16 B 20/08 KR ER -.
  • SG Bremen, 03.05.2011 - S 7 KR 74/11
    So hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in seinem Beschluss vom 5. Juni 2008 - L 16 B 20/08 KR ER ausgeführt, dass podologische vorbeugende Leistungen der Krankenversicherung auf den Ausnahmefall des diabetischen Fußes begrenzt seien.
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