Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2005 - L 6 P 39/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,16960
LSG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2005 - L 6 P 39/04 (https://dejure.org/2005,16960)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.01.2005 - L 6 P 39/04 (https://dejure.org/2005,16960)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Januar 2005 - L 6 P 39/04 (https://dejure.org/2005,16960)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Pflegeversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zuschuss zu den Kosten für den Umbau eines Gymnastikzimmers; Wohnumfeldverbessernde Maßnahme im Sinne der Pflegeversicherung; Unzulässigkeit der Berufung wegen Fristversäumung; Anforderungen an die Wiedereinsetzung in die Berufungsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Hamburg, 04.06.2009 - 20 K 2787/08

    Wiedereinsetzung in der vorigen Stand; Postlaufzeit; Einschreiben

    Danach kann nämlich jeder fünfte Brief sein Ziel erst zu einem späteren Zeitpunkt erreichen (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 6.01.2005, L 6 P 39/04, juris).

    Diese Auffassung kann - ausgehend von einer Quote von 80 % - nicht überzeugen, weil immerhin jeder fünfte Brief nicht fristgerecht eingehen würde (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 6.01.2005, L 6 P 39/04, juris).

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