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   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2001 - L 5 KR 156/00   

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https://dejure.org/2001,6907
LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2001 - L 5 KR 156/00 (https://dejure.org/2001,6907)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.02.2001 - L 5 KR 156/00 (https://dejure.org/2001,6907)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Februar 2001 - L 5 KR 156/00 (https://dejure.org/2001,6907)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme eines behindertengerechten Umbaus eines PKW der Eltern zwecks Mitfahrmöglichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erstattung der entstandenen Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Pkw; Vorrangiger Anspruch auf die Gewährung der entsprechenden Sozialleistung gegen den erstattungspflichtigen Sozialhilfeträger; Bindende Entscheidung des erstattungspflichtigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 12.12.2001 - 4 LB 1133/01

    Behindertengerechter Umbau eines Pkw als Hilfsmittel der gesetzlichen

    Das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 6. Februar 2001 eine Klage eines Sozialhilfeträgers gegen eine Krankenkasse auf Erstattung von Kosten für den behindertengerechten Umbau eines Pkw´s abgewiesen (LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 6.2.2001 - L 5 KR 156/00 -, zit. nach juris).

    Dieses Ergebnis steht im Einklang mit einer Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 6. Februar 2001 (Az: L 5 KR 156/00, zitiert nach juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2004 - L 5 KR 77/03

    Krankenversicherung

    Ebenso wenig zählt entgegen der Auffassung der Klägerin das Mitfahren in einem PKW zu den Grundbedürfnissen (so schon Senat, Urteil vom 06.02.2001 - L 5 KR 156/00).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.02.2003 - 7 S 1952/01

    Krankenbehandlung; Hilfsmittel; Kfz-Umbau; Behinderter

    Der behindertengerechte Ausbau eines Kraftfahrzeugs ist auch nicht als allgemeiner Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens im Sinne von § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V einzustufen (vgl. LSG Niedersachsen, Urt. v. 22.3.2000 - L 5 KR 156/00 - zitiert nach JURIS; OVG Lüneburg, Urt. v. 12.12.2001 - 4 LB 1133/01 -, FEVS 54, 2003).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2004 - L 5 KR 128/02

    Krankenversicherung

    Ebensowenig zählt das Mitfahren in einem PKW zu den Grundbedürfnissen (so schon Senat Urteil vom 06.02.2001 - L 5 KR 156/00 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.02.2002 - 7 S 1952/01

    Behindertengerechter Kraftfahrzeugumbau kein Hilfsmittel

    Der behindertengerechte Ausbau eines Kraftfahrzeugs ist auch nicht als allgemeiner Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens im Sinne von § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V einzustufen (vgl. LSG Niedersachsen, Urt. v. 22.3.2000 - L 5 KR 156/00 - zitiert nach JURIS; OVG Lüneburg, Urt. v. 12.12.2001 - 4 LB   1133/01 -, FEVS 54, 2003).
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