Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2002 - L 12 AL 42/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,17512
LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2002 - L 12 AL 42/01 (https://dejure.org/2002,17512)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.02.2002 - L 12 AL 42/01 (https://dejure.org/2002,17512)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Februar 2002 - L 12 AL 42/01 (https://dejure.org/2002,17512)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,17512) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen, 29.01.2004 - L 3 AL 71/02

    Voraussetzungen für das Bestehen eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld;

    Vielmehr unterfällt sie als steuerfinanzierte Leistung nicht dem Eigentumsschutz des Art. 14 GG (vgl. BSG SozR 3-4100 § 242 Nr. 1 m.w.N, LSG NRW, Urteile vom 19.12.01, L 1 AL 73/00 (JURIS), bestätigt mit Urteil des BSG vom 04.09.03, B 11 AL 15/03 R (Presseinformation des BSG), und vom 06.02.02, L 12 AL 42/01, LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 14.05.02, L 7 AL 104/01, bestätigt mit Urteil des BSG vom 10.07.03, B 11 AL 63/02 R (JURIS)).

    Zu den dafür notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen waren auch die Bereiche der Arbeitslosenversicherung und der steuerfinanzierten Alhi heranzuziehen (vgl. BT-Drucks. 14/1523, S. 205 f.-, vgl. LSG NRW, Urt. v. 06.02.02, L 12 AL 42/01).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht