Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2006 - L 16 KR 141/05   

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https://dejure.org/2006,16149
LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2006 - L 16 KR 141/05 (https://dejure.org/2006,16149)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.04.2006 - L 16 KR 141/05 (https://dejure.org/2006,16149)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. April 2006 - L 16 KR 141/05 (https://dejure.org/2006,16149)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2009 - L 16 KR 119/08

    Krankenversicherung

    Soweit sich die Bekl auf die Entscheidung des LSG RP vom 18.05.2006 (ähnlich im Übrigen die frühere, nicht mehr aufrecht erhaltene Rechtsauffassung des erkennenden Senats, vgl Urteil vom 06.04.2006, Az: L 16 KR 141/05, in: www.juris.de (nur Leitsatz), umfassend in: www.sozialgerichtsbarkeit.de/entscheidungen) bezogen hat, ist diese Entscheidung spätestens mit dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19.04.2007, mit welchem im Übrigen die soeben genannte Entscheidung des erkennenden Senats aufgehoben worden ist (Az: B 3 KR 10/06 R = Urteilssammlung der Krankenversicherung (USK) 2007-47), überholt (Bestätigung von BSG, Urteil vom 03.08.2006 (Az: B 3 KR 7/06 R in: Sozialrecht -SozR- 4-2500 § 129 Nr. 3), bereits vom SG zitiert; auch schon BSG, Urteil vom 23.03.2006 (Az: B 3 KR 6/05 R in: BSGE 96, 133 ff); ähnlich neuerlich auch BSG, Urteil vom 15.11.2007 (Az: B 3 KR 1/07 R in SozR 4-2500 § 69 Nr. 3); grundsätzlich zu Zinsforderungen zwischen Kassen und Leistungsträgern: Pawlita in jurisPK-SGB V, § 112 Randnummern 65 ff).
  • SG Karlsruhe, 06.11.2006 - S 5 KR 2409/05

    Vergütung von Haushaltshilfeleistungen eines privaten Anbieters sozialer Dienste;

    Denn darin läge ein systemwidriger Eingriff in eine gesetzliche Konzeption, die von der Einschätzung getragen wird, die Vertragspartner seien selbst imstande, ausgewogene, interessengerechte Lösungen zu finden (BSG, NZS 2006, 385 Rdnr. 21; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6.4.2006, L 16 KR 141/05 Rdnr. 23 - nach [...]).
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