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   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2011 - L 12 AS 1337/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Baden-Württemberg, 03.12.2018 - L 7 SO 4027/18

    Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Leistungsausschluss für Ausländer ohne

    Er verlangt in verfassungsgemäßer Weise beispielsweise bereichsspezifisch teilweise einen Antrag des Betroffenen (§ 37 SGB II; § 44 Abs. 1 SGB XII; vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. April 2011 - L 12 AS 1337/10 - juris Rdnr. 50 f.; Aubel in jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 37 Rdnr. 14), die Mitwirkung bei der Ermittlung des Sachverhaltes (§§ 60 ff., § 66 SGB I; BVerfG, Beschluss vom 13. August 2009 - 1 BvR 1737/09 - juris Rdnr. 3; BVerfG, Beschluss vom 1. Februar 2010 - 1 BvR 20/10 - juris Rdnr. 2), die vorrangige Verwendung eigenen Einkommens und Vermögens (§§ 9, 11 ff. SGB II; §§ 19, 81 ff., 90 SGB XII), die Beantragung anderer Sozialleistungen (§ 12a SGB II) und deren Anrechnung (BVerfG, Beschluss vom 11. März 2010 - 1 BvR 3163/09 - juris Rdnr. 7 ff. - Anrechnung von Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz; BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 2010 - 1 BvR 2556/09 - juris Rdnr. 8 ff. - Anrechnung von Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz) sowie die Anrechnung von Leistungen privater Dritter (BVerfG, Beschluss vom 7. April 2010 - 1 BvR 688/10 - juris Rdnr. 2 - Zahlung eines privaten Krankenversicherers).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2015 - L 5 KR 5084/14

    Krankenversicherung - Krankengeld - Arztbefragungsformular - Auskunft des

    Der Umfang der Deutschkenntnisse der Klägerin ist unerheblich (vgl. dazu auch etwa Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 06.04.2011, - L 12 AS 1337/10 -, in juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2018 - L 12 AS 783/18

    Geltendmachung von Grundsicherungsleistungen im Eilverfahren

    Denn die Voraussetzungen für einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch liegen nicht vor, wenn der Hilfebedürftige rechtzeitig auf das Erfordernis der Folgeantragstellung hingewiesen worden ist (vgl. LSG NRW Urteil vom 06.04.2011, L 12 AS 1337/10 Rn. 57 zit. nach juris; Urteil vom 17.04.2009 L 19 B 63/09 AS).
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