Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2018 - L 20 AL 74/18 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,24054
LSG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2018 - L 20 AL 74/18 B ER (https://dejure.org/2018,24054)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.08.2018 - L 20 AL 74/18 B ER (https://dejure.org/2018,24054)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. August 2018 - L 20 AL 74/18 B ER (https://dejure.org/2018,24054)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,24054) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Gewährung ausbildungsbegleitender Hilfen; Einstweiliger Rechtsschutz; Förderfähiger Personenkreis; Begriff einer rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthaltserwartung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewährung ausbildungsbegleitender Hilfen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2018 - L 11 AL 140/18

    Vorläufige Gewährung von Berufsausbildungsbeihilfe

    Eine positive Bleibeperspektive ist demnach zu bejahen, wenn die Gesamtschutzquote für Angehörige des jeweiligen Herkunftsstaats mehr als 50 % beträgt (vgl. etwa: Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Mai 2017 - L 14 AL 52/17 B ER - LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 27. August 2018 - L 2 AL 29/18 B ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 19. April 2018 - L 9 AL 227/17 - und 6. August 2018 - L 20 AL 74/18 B ER - SG Dortmund, Beschluss vom 13. Juli 2018 - S 22 AL 927/16 - ebenso für die Beurteilung der Bleibeperspektive nach § 44 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 AufenthG: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 21. Februar 2017 - 19 CE 16.2204 -).

    Das Abstellen auf die vom BAMF ermittelte Gesamtschutzquote stellt sowohl für den Antragsgegner als auch für den Senat ein objektiviertes Kriterium zur Verfügung, anhand dessen eine - zumindest vorläufige und damit für den einstweiligen Rechtsschutz tragfähige - Beurteilung der Aufenthaltsperspektive möglich ist (so auch bereits: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. August 2018, a.a.O., Rn 40).

    Ebenso wenig hat der Antragsteller glaubhaft gemacht, dass in seinem Fall - unabhängig von der Gesamtschutzquote - individuelle, d.h. in seiner Person liegende Umstände eine positive Bleibeperspektive i.S.d. § 132 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB III begründen könnten (vgl. zu dieser einzelfallbezogen und somit nicht schematischen bzw. statistischen Auslegung des § 132 Abs. 1 Satz 1 SGB III: LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 19. April 2018 und 6. August 2018, a.a.O.; Schmidt-De Caluwe in: Mutschler/Schmidt-De Caluwe/Coseriu, a.a.O., Rn 10; ähnlich wohl auch: Thym, Öffentliche Anhörung von Sachverständigen im Deutschen Bundestag - Ausschuss für Arbeit und Soziales - am 17. Juni 2016, Ausschussdrucksache 18(11)681, S. 119f; anderer Ansicht [allein auf statistische Werte abstellend]: Buser in: Eicher/Schlegel, a.a.O., Rn 30).

    Schließlich ist auch diese Duldung zeitlich eng begrenzt (ebenso: LSG Mecklenburg-Vorpommern, Beschlüsse vom 20. Juli 2018 - L 2 AL 7/18 B ER - und 27. August 2018 - L 2 AL 29/18 B ER - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 6. August 2018, a.a.O.).

  • LSG Bayern, 08.04.2019 - L 10 AL 23/19

    Wegen einstweiliger Anordnung, Asylverfahren

    Dies stellt aber keinen unsachlichen, willkürlichen Differenzierungsgrund dar (vgl dazu im Einzelnen auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06.08.2018 - L 20 AL 74/18 B ER - juris; so auch Herbst in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 111, 2. Auflage 2019, § 59 Rn 130).
  • SG Hildesheim, 09.11.2018 - S 3 AL 72/18

    Vorläufige Bewilligung von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB)

    Die Kammer hat den Antragsteller mit seiner Verfügung vom 26. Oktober 2018 darauf hingewiesen, dass die Gesamtschutzquote für Guinea unter 20 Prozent liege und ihn u. a. aufgefordert, sich mit den Gründen des Beschlusses des LSG Nordrhein-Westfalen vom 6. August 2018 - L 20 AL 74/18 B ER - auseinanderzusetzen.

    Der Antragsteller hat sich auch - trotz ausdrücklicher Aufforderung der Kammer - in keiner Weise mit dem Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 6. August 2018 - L 20 AL 74/18 B ER - (juris Rn. 41) befasst, der sich mit der Rechtslage für guineische Staatsangehörige ausführlich auseinandersetzt.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht