Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2005 - L 6 VG 49/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,9366
LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2005 - L 6 VG 49/00 (https://dejure.org/2005,9366)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.09.2005 - L 6 VG 49/00 (https://dejure.org/2005,9366)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. September 2005 - L 6 VG 49/00 (https://dejure.org/2005,9366)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,9366) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Versorgungsrente für Ausländer als Opfer einer Straftat; Auslegung von § 1 Abs. 5 Opferentschädigungsgesetz (OEG); Ausschluss der Leistung bei nicht rechtmäßigem Aufenthalt zum Zeitpunkt der Tat; Leistungsberechtigung bei Ablehnung des Asylantrags und Aufenthalt auf ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    OEG § 1 Abs. 5 S. 1 Nr. 2; OEG § 1 Abs. 5 S. 2
    D (A), Opferentschädigungsgesetz, rechtmäßiger Aufenthalt, Duldung, humanitäre Gründe, Abschiebungshindernis, Passlosigkeit, Serbien und Montenegro, Kosovo

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.07.2006 - L 5 VG 9/04

    Gewaltopferentschädigung - Bestattungsgeld - nichtrentenberechtigtes Gewaltopfer

    Auch war nach § 1 Abs. 5 S. 2 OEG a.F. nicht erforderlich, dass eine der dort genannten Duldungen tatsächlich von der Ausländerbehörde erteilt worden ist (BSG, a.a.O.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. September 2005 - L 6 VG 49/00, Breithaupt 2006, 312).

    Unabhängig von den Voraussetzungen des § 1 Abs. 5 OEG a.F. und unabhängig davon, ob die Kläger zumindest ab 1. Januar 2005 zu dem anspruchsberechtigten Personenkreis nach § 1 Abs. 5 OEG n.F. gehören (vgl. zum zeitlichen Anwendungsbereich von § 1 Abs. 5 OEG n.F.: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 6. September 2006 - L 6 VG 49/00, Breithaupt 2006, 312), scheitert ein Anspruch auf Bestattungsgeld am Fehlen eines vorsätzlichen tätlichen Angriffs i.S.d. § 1 Abs. 1 OEG.

  • SG Dortmund, 26.03.2010 - S 19 (7) VG 356/08

    Opferentschädigung für in Deutschland geduldete Ausländer

    Der Kläger, der insbesondere nicht als Staatsangehöriger eines Mitgliedsstaates der Europäischen Gemeinschaften gem. § 1 Abs. 4 Nr. 1 OEG anzusehen ist, ist ein "sonstiger Ausländer" i.S.d. § 1 Abs. 5 S. 1 OEG, der sich nicht nur für einen vorübergehenden Aufenthalt von längstens sechs Monaten und mittlerweile seit über drei Jahren ununterbrochen im Bundesgebiet aufhält (zur Möglichkeit des "Hineinwachsens" in die Leistungsberechtigung siehe BSG, Urteil vom 08.11.2007, Az: B 9/9a VG 3/05 R m.w.N.; siehe auch die vorinstanzliche Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 06.09.2005, Az: L 6 VG 49/00 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht