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   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2021 - L 20 SO 308/18   

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https://dejure.org/2021,45519
LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2021 - L 20 SO 308/18 (https://dejure.org/2021,45519)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.09.2021 - L 20 SO 308/18 (https://dejure.org/2021,45519)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. September 2021 - L 20 SO 308/18 (https://dejure.org/2021,45519)
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Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2022, 235
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.11.2021 - L 20 SO 266/18
    (aa) Die Stadt Minden (mit ca. 80.000 Einwohnern) bildet als größte Kommune des Kreises einen räumlich einheitlichen, infrastrukturell und insbesondere verkehrstechnisch zusammenhängenden, eigenen homogenen Lebens- und Wohnbereich, der sich vom übrigen, weitgehend ländlich geprägten Kreisgebiet mit einigen verstreut liegenden, kleineren Gemeinden absetzt (vgl. dazu schon das Urteil des Senats vom 06.09.2021 - L 20 SO 308/18).

    (a) Der Senat verweist insofern zunächst auf die Ausführungen in seinem (zum Vergleichsraum Minden ergangenen) Urteil vom 06.09.2021 - L 20 SO 308/18, die er nach wie vor für zutreffend erachtet.

    Eine solche Festlegungsweise käme indes mit dem von § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II verwendeten Ausdruck "angemessen" noch weniger zum Ausdruck, als es die faktischen Beschränkungen für die tatrichterliche Erkenntnisgewinnung tun, welche die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum "schlüssigen Konzept" vorgibt, und die bereits jetzt in der instanzgerichtlichen Praxis jedenfalls in nicht streitig entschiedenen Fällen zum beinahe regelhaften Rückgriff auf die Tabellenwerte zu § 12 WoGG zuzüglich eines zehnprozentigen Sicherheitszuschlages führen (vgl. hierzu bereits das Urteil des Senats vom 06.09.2021 - L 20 SO 308/18 Rn. 48).

    Dort ging es um die Nachfragekonkurrenz für preiswerten Wohnraum durch Nachfragende, die nicht grundsicherungs- oder wohngeldberechtigt sind, aber gleichwohl an preisgünstigerem Wohnraum mit dessen zumeist niedrigerem Wohnstandard Interessierte (vgl. dazu im Einzelnen das Urteil des Senats vom 06.09.2021 - L 20 SO 308/18 Rn. 43 ff.; dort auch zu den - auch im jetzigen Fall des Klägers geltenden - Gründen, warum es auch losgelöst vom touristischen Charakter einer Kommune keiner weiteren örtlichen Ermittlung zur Nachfragekonkurrenz bedarf).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2022 - L 19 AS 2083/18

    Schlüssige Konzepte von SGB II/XII-Trägern bestätigt

    Soweit der Hochsauerlandkreis mehrere Mittelbereiche zu einem Vergleichsraum zusammengefasst hat, weil die einzelnen Mittelbereiche jeweils allein über Mietwohnungsbestände von weniger als 5.000 zu Mietzwecken vermieteten Wohnungen verfügen und deshalb nicht von einem eigenen Wohnungsmarkt gesprochen werden kann, ist dieser Ansatz nachvollziehbar (vgl. hierzu LSG NRW, Urteile vom 15.11.2021 - L 20 SO 266/18 und vom 06.09.2021 - L 20 SO 308/18; LSG Bayern, Urteil vom 28.03.2018 - L 11 AS 620/16 m.w.N.).
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