Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2001 - L 5 KR 107/99   

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https://dejure.org/2001,19597
LSG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2001 - L 5 KR 107/99 (https://dejure.org/2001,19597)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07.06.2001 - L 5 KR 107/99 (https://dejure.org/2001,19597)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 07. Juni 2001 - L 5 KR 107/99 (https://dejure.org/2001,19597)
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 16.02.2005 - B 1 KR 18/03 R

    Krankenversicherung - stationäre Krankenhausbehandlung - Versicherte mit schweren

    Daraus wird erklärlich, dass bei derart schweren psychischen Leiden aus krankenversicherungsrechtlicher Sicht Abgrenzungsprobleme typischerweise und schwerpunktmäßig nur hin zur bloßen "Verwahrung" aus Sicherheitsgründen bestanden sowie zur Leistungsgewährung für einen "Pflegefall" mit rein pflegerischen Mitteln und zur - wiederum Zuständigkeitsfragen auslösenden - medizinischen Rehabilitation (vgl zu den sich in diesem Spannungsfeld ergebenden Problemen zB Fichte, ZfS 1993, 97 ff; Weig/Gelhausen, SGb 1996, 576; insoweit aus der BSG-Rechtsprechung beispielhaft: BSG SozR 2200 § 184 Nr. 22, BSGE 59, 116 = SozR 2200 § 184 Nr. 27; BSG SozR 2200 § 184 Nr. 28; aus der Praxis der Instanzgerichte zB: LSG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 20. Juli 1990 - L 3 J 8/90 = Meso B 310/108 sowie vom 7. Juni 2001 - L 5 KR 107/99 = KRS 01.045; LSG Niedersachsen, Urteil vom 22. Januar 1997 - L 4 KR 174/95; LSG Berlin, Urteil vom 23. April 1997 - L 15 Kr 50/94).
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