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   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2017 - L 12 AS 1825/16 NZB   

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https://dejure.org/2017,8143
LSG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2017 - L 12 AS 1825/16 NZB (https://dejure.org/2017,8143)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.03.2017 - L 12 AS 1825/16 NZB (https://dejure.org/2017,8143)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. März 2017 - L 12 AS 1825/16 NZB (https://dejure.org/2017,8143)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen SGB XII; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsätzlich klärungsbedürftige Rechtsfrage; Regelbedarf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungen SGB XII ; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsätzlich klärungsbedürftige Rechtsfrage; Regelbedarf

  • rechtsportal.de

    SGB XII § 27a Abs. 1 ff.; SGG § 144 Abs. 2 Nr. 1
    Leistungen SGB XII

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.09.2018 - L 7 AS 193/18

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung

    Das in § 28 SGB XII normierte Verfahren und die verfassungsrechtlichen Vorgaben für das Gesetzgebungsverfahren waren einzuhalten (in diesem Sinne auch LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 28.11.2016 - L 19 AS 1372/15; Beschlüsse vom 08.03.2017 - L 12 AS 1825/16 NZB, vom 01.12.2016 - L 19 AS 2235/16 B und vom 27.10.2016 - L 9 SO 447/16; LSG Bayern, Urteil vom 14.09.2016 - L 16 AS 373/16).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2020 - L 12 AS 1405/18

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

    Die Entscheidung über die Ermittlung und die Höhe der Leistungen für den Regelbedarf betrifft nach den Ausführungen des BVerfG über die ausdrücklich angegriffenen Normen hinaus auch deren weitere Fassungen und Nachfolgeregelungen (zur Höhe des Regelbedarfs vgl. auch den Beschluss des erkennenden Senates vom 08.03.2017, L 12 AS 1825/16 NZB).
  • SG Wiesbaden, 07.09.2017 - S 26 SO 63/16
    Dass eine derartige Preisentwicklung stattgefunden hat und der Gesetzgeber deshalb zur vorzeitigen Neuermittlung der Regelsätze verpflichtet gewesen wäre, ist nicht ersichtlich (vgl. Hessisches LSG Beschluss v. 26.06.2017 - L 4 SO 94/17 B LSG Bayern, Beschl. v. 21. Juli 2016 - L 18 AS 405/16 B PKH -, juris, Rn. 18; LSG NRW, Beschl. v. 8. März 2017 - L 12 AS 1825/16 NZB -, juris, Rn. 15).
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