Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 17 U 74/03   

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https://dejure.org/2005,19015
LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2005 - L 17 U 74/03 (https://dejure.org/2005,19015)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.06.2005 - L 17 U 74/03 (https://dejure.org/2005,19015)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Juni 2005 - L 17 U 74/03 (https://dejure.org/2005,19015)
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2008 - L 17 U 274/07

    Beschäftigungsverhältnisse bei Arbeitnehmern in Beschäftigungs- und

    Entscheidend ist allein, ob der Lohnnachweis objektiv unrichtig war (Senatsurteil vom 08.06.2005 - L 17 U 74/03; Ricke in: Kasseler Kommentar, § 169 Rn. 4).

    a) § 168 Abs. 2 SGB VII in der hier maßgeblichen Fassung des Unfallversicherungs-Einordnungsgesetzes (UVEG) vom 07.08.1996 (BGBl. 1254) ist eine Ermessensnorm (Senatsurteile vom 08.06.2005 - L 17 U 74/03 und vom 19.12.2007 - L 17 U 37/07; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 10.07.2007 - L 10 U 2777/07 ER-B, L 10 U 2778/07 W-A, L 10 U 2777/07 und L 10 U 2778/07, UV-Recht Aktuell 2007, 1274 ff.; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 20.03.2007 - L 2 U 46/03, UV-Recht Aktuell 2007, 702 ff.; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20.02.2004 - L 2 ER 59/03 U - NZS 2004, 602, 603 f.; Achterrath, Die Aufhebung von Beitragsbescheiden und Veranlagungsbescheiden zu den Gefahrklassen in der allgemeinen gesetzlichen Unfallversicherung, 1996, 107 ff.; Bereiter-Hahn/Mehrtens, a.a.O.; § 168 Rn. 4; Burchardt in: Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, SGB VII, § 168 Rn. 11; Platz: in Lauterbach, UV, § 168 SGB VII Rn. 4; Freischmidt in: Hauck/Noftz, SGB VII, K § 168 Rn. 11).

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