Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung; Berufung bezogen auf wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein Jahr

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGG § 143; SGG § 144 Abs. 1 S. 2
  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• LSG Baden-Württemberg, 09.02.2009 - L 10 U 5616/08

  Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung - wiederkehrende Leistungen - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 16 KR 746/14

  Ob für die unstatthafte Nichtzulassungsbeschwerde deshalb etwas anderes gelten könnte, weil sie den uneingeschränkten Willen des Rechtsuchenden zur Einlegung der Berufung erkennen lässt, während die Einlegung der unstatthaften Berufung noch nichts darüber aussagt, ob auch der von anderen Voraussetzungen abhängige Weg der Nichtzulassungsbeschwerde beschritten würde, braucht hier nicht entschieden zu werden (ablehnend LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 29.12.2011 - L 25 AS 1946/11, 5.8.2011 - L 26 AS 1088/09, 13.4.2011 - L 10 AS 1087/09; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 9.2.2009 - L 10 U 5616/08; Bayerisches LSG, Beschluss vom 31.8.2009 - L 18 U 248/09; Sächsisches LSG, Beschluss vom 3.11.2010 - L 1 AL 127/10 alle unter juris; bejahend LSG NRW, Beschluss vom 20.05.2009 - L 5 107/08 KR NZB;… Leitherer a.a.O.§ 144, Rn. 46a).
• LSG Sachsen, 03.11.2010 - L 1 AL 127/10

  Zulassung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Berufungszulassung im …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 16 KR 746/14

  Ob für die unstatthafte Nichtzulassungsbeschwerde deshalb etwas anderes gelten könnte, weil sie den uneingeschränkten Willen des Rechtsuchenden zur Einlegung der Berufung erkennen lässt, während die Einlegung der unstatthaften Berufung noch nichts darüber aussagt, ob auch der von anderen Voraussetzungen abhängige Weg der Nichtzulassungsbeschwerde beschritten würde, braucht hier nicht entschieden zu werden (ablehnend LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 29.12.2011 - L 25 AS 1946/11, 5.8.2011 - L 26 AS 1088/09, 13.4.2011 - L 10 AS 1087/09; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 9.2.2009 - L 10 U 5616/08; Bayerisches LSG, Beschluss vom 31.8.2009 - L 18 U 248/09; Sächsisches LSG, Beschluss vom 3.11.2010 - L 1 AL 127/10 alle unter juris; bejahend LSG NRW, Beschluss vom 20.05.2009 - L 5 107/08 KR NZB;… Leitherer a.a.O.§ 144, Rn. 46a).
• LSG Berlin-Brandenburg, 13.04.2011 - L 10 AS 1087/09

  Sozialgerichtliches Verfahren; zulassungsfreie Berufung; Berufungssumme; Wert des …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 16 KR 746/14

  Ob für die unstatthafte Nichtzulassungsbeschwerde deshalb etwas anderes gelten könnte, weil sie den uneingeschränkten Willen des Rechtsuchenden zur Einlegung der Berufung erkennen lässt, während die Einlegung der unstatthaften Berufung noch nichts darüber aussagt, ob auch der von anderen Voraussetzungen abhängige Weg der Nichtzulassungsbeschwerde beschritten würde, braucht hier nicht entschieden zu werden (ablehnend LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 29.12.2011 - L 25 AS 1946/11, 5.8.2011 - L 26 AS 1088/09, 13.4.2011 - L 10 AS 1087/09; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 9.2.2009 - L 10 U 5616/08; Bayerisches LSG, Beschluss vom 31.8.2009 - L 18 U 248/09; Sächsisches LSG, Beschluss vom 3.11.2010 - L 1 AL 127/10 alle unter juris; bejahend LSG NRW, Beschluss vom 20.05.2009 - L 5 107/08 KR NZB;… Leitherer a.a.O.§ 144, Rn. 46a).

 
• BFH, 13.11.1986 - V R 79/86

  Fehlen des Ausspruchs über eine Zulassung der Revision

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 16 KR 746/14

  Für den umgekehrten Fall wird die Umdeutung der Berufung in die Nichtzulassungsbeschwerde einhellig als unzulässig angesehen, weil die Rechtsmittel nicht demselben Zweck dienen, sondern die Beschwerde erst den Weg für das spätere Rechtsmittel der Berufung eröffnen soll (BSG, Urteil vom 20.5.2003 - B 1 KR 25/01 R; BFH Beschluss vom 13.11.1986 - V R 79/86 beide unter juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 29.12.2011 - L 25 AS 1946/11

  Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - unrichtiger Ausspruch über …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 16 KR 746/14

  Ob für die unstatthafte Nichtzulassungsbeschwerde deshalb etwas anderes gelten könnte, weil sie den uneingeschränkten Willen des Rechtsuchenden zur Einlegung der Berufung erkennen lässt, während die Einlegung der unstatthaften Berufung noch nichts darüber aussagt, ob auch der von anderen Voraussetzungen abhängige Weg der Nichtzulassungsbeschwerde beschritten würde, braucht hier nicht entschieden zu werden (ablehnend LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 29.12.2011 - L 25 AS 1946/11, 5.8.2011 - L 26 AS 1088/09, 13.4.2011 - L 10 AS 1087/09; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 9.2.2009 - L 10 U 5616/08; Bayerisches LSG, Beschluss vom 31.8.2009 - L 18 U 248/09; Sächsisches LSG, Beschluss vom 3.11.2010 - L 1 AL 127/10 alle unter juris; bejahend LSG NRW, Beschluss vom 20.05.2009 - L 5 107/08 KR NZB;… Leitherer a.a.O.§ 144, Rn. 46a).
• LSG Bayern, 31.08.2009 - L 18 U 248/09

  Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 16 KR 746/14

  Ob für die unstatthafte Nichtzulassungsbeschwerde deshalb etwas anderes gelten könnte, weil sie den uneingeschränkten Willen des Rechtsuchenden zur Einlegung der Berufung erkennen lässt, während die Einlegung der unstatthaften Berufung noch nichts darüber aussagt, ob auch der von anderen Voraussetzungen abhängige Weg der Nichtzulassungsbeschwerde beschritten würde, braucht hier nicht entschieden zu werden (ablehnend LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 29.12.2011 - L 25 AS 1946/11, 5.8.2011 - L 26 AS 1088/09, 13.4.2011 - L 10 AS 1087/09; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 9.2.2009 - L 10 U 5616/08; Bayerisches LSG, Beschluss vom 31.8.2009 - L 18 U 248/09; Sächsisches LSG, Beschluss vom 3.11.2010 - L 1 AL 127/10 alle unter juris; bejahend LSG NRW, Beschluss vom 20.05.2009 - L 5 107/08 KR NZB;… Leitherer a.a.O.§ 144, Rn. 46a).
• LSG Thüringen, 19.03.2012 - L 4 AS 292/11

  Ermittlung des Erklärungswertes eines unzutreffend eingelegten Rechtsmittels

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 16 KR 746/14

  Eine Umdeutung kommt jedenfalls dann nicht in Betracht, wenn die rechtskundig vertretene Klägerin trotz Hinweises auf die Rechtslage in Kenntnis der fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung im angegriffenen Urteil an ihrem Rechtsmittel festhält und keine Anhaltspunkte dafür bestehen, sie könne eine anderweitige Auslegung ihres Antrags für möglich erachten (Thüringer LSG, Beschluss vom 19.3.2012 - L 4 AS 292/11 NZB).
• LSG Berlin-Brandenburg, 05.08.2011 - L 26 AS 1088/09

  Aufhebung der Entscheidung über die Nichtzulassung der Berufung; statthafte …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 16 KR 746/14

  Ob für die unstatthafte Nichtzulassungsbeschwerde deshalb etwas anderes gelten könnte, weil sie den uneingeschränkten Willen des Rechtsuchenden zur Einlegung der Berufung erkennen lässt, während die Einlegung der unstatthaften Berufung noch nichts darüber aussagt, ob auch der von anderen Voraussetzungen abhängige Weg der Nichtzulassungsbeschwerde beschritten würde, braucht hier nicht entschieden zu werden (ablehnend LSG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 29.12.2011 - L 25 AS 1946/11, 5.8.2011 - L 26 AS 1088/09, 13.4.2011 - L 10 AS 1087/09; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 9.2.2009 - L 10 U 5616/08; Bayerisches LSG, Beschluss vom 31.8.2009 - L 18 U 248/09; Sächsisches LSG, Beschluss vom 3.11.2010 - L 1 AL 127/10 alle unter juris; bejahend LSG NRW, Beschluss vom 20.05.2009 - L 5 107/08 KR NZB;… Leitherer a.a.O.§ 144, Rn. 46a).
• BSG, 20.05.2003 - B 1 KR 25/01 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Umdeutung - unzulässige Berufung - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - L 16 KR 746/14

  Für den umgekehrten Fall wird die Umdeutung der Berufung in die Nichtzulassungsbeschwerde einhellig als unzulässig angesehen, weil die Rechtsmittel nicht demselben Zweck dienen, sondern die Beschwerde erst den Weg für das spätere Rechtsmittel der Berufung eröffnen soll (BSG, Urteil vom 20.5.2003 - B 1 KR 25/01 R; BFH Beschluss vom 13.11.1986 - V R 79/86 beide unter juris).

• LSG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2016 - L 19 AS 1016/16

  Nichtzulassung der Berufung; Beschwerde; Unzutreffende Rechtsmittelbelehrung; …

  Die Umdeutung eines eindeutig eingelegten, aber unstatthaften Rechtsmittels in ein zulässiges Rechtsmittel scheidet aus (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30.01.2014 - L 7 AL 92/12 NZB; LSG NRW, Beschluss vom 24.02.2012 - L 6 AS 1356/11 NZB; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13.04.2011 - L 10 AS 1087/09 NZB m.w.N.; offengelassen LSG NRW, Beschluss vom 08.06.2015 - L 16 KR 746/14 NZB).