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LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2017 - L 3 R 320/15 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. November 2017 - L 3 R 320/15 (https://dejure.org/2017,55062)
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Weitergewährung von Halbwaisenrente; Freiwilliges soziales bzw. ökologisches Jahr; Im Ausland geleisteter Dienst
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Weitergewährung von Halbwaisenrente; Freiwilliges soziales bzw. ökologisches Jahr; Im Ausland geleisteter Dienst
- rechtsportal.de
Weitergewährung von Halbwaisenrente
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Halbwaisenrente bei freiwilligem sozialen Jahr in Uganda
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 01.04.2015 - S 26 R 342/13
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2017 - L 3 R 320/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 20.07.2011 - B 13 R 52/10 R
Waisenrentenanspruch - Weitergewährung - Teilnahme an einem Europäischen …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2017 - L 3 R 320/15
Die mehrfach diskutierte Entscheidung des BSG vom 20.07.2011 - B 13 R 52/10 R - habe den Europäischen Freiwilligendienst betroffen und sei mit Blick auf einen Zeitraum ergangen, zu dem das - am 03.05.2011 in Kraft getretenen - BFDG nicht gegolten habe.Das Bundessozialgericht hat bereits mit Blick auf den Europäischen Freiwilligendienst überzeugend ausgeführt, dass es nicht willkürlich sei, den Bezug von Halbwaisenrente nur an das freiwillige soziale bzw. ökologische Jahr anzuknüpfen (BSG Urt vom 20.07.2011 - B 13 R 52/10 R - Rn 38).