Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2003 - L 11 KA 133/02   

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https://dejure.org/2003,6266
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2003 - L 11 KA 133/02 (https://dejure.org/2003,6266)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.04.2003 - L 11 KA 133/02 (https://dejure.org/2003,6266)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. April 2003 - L 11 KA 133/02 (https://dejure.org/2003,6266)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Honorars für psychotherapeutische Leistungen; Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit ; Angemessene Vergütung je Zeiteinheit für psychotherapeutische Leistungen; Berücksichtigung der Besonderheiten des Leistungsspektrums der Psychotherapeuten und der ausschließlich psychotherapeutisch tätigen Ärzte; Erbringung ausschließlich zeitgebundener Leistungen ; Nicht sachgerechte Anknüpfung an tatsächliche Umstände ; Modellrechnung des BSG zur fiktiv voll ausgelasteten psychotherapeutischen Praxis ; Sachwidrige Korrektur der Modellrechnung; Punktwertdegression; Gründe für eine Modifikation des Kostensatzes einer voll ausgelasteten psychotherapeutischen Praxis ; Quersubventionierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Honorare Psychologischer Psychotherapeuten: Nachteilhaft berechnet

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2004, 443
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 52/03 R

    Bewertungsausschuss - Rechtswidrigkeit des Beschlusses vom 16. 2. 2000 zur

    Unter dieser Annahme ergebe sich ein Punktwert von 8, 5 Pf (Urteil vom 9. April 2003, veröffentlicht in MedR 2003, 655).
  • BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 23/03 R

    Vergütung psychotherapeutischer Leistungen, Rechtswidrigkeit des Beschlusses des

    Selbst wenn diese Beurteilung nicht zutreffe, ergebe sich kein Rechtsanspruch des Klägers auf Honorierung dieser Leistungen mit einem Punktwert von 10 Pf. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) habe in zwei Urteilen vom 9. April 2003 (ua MedR 2003, 655) zutreffend darauf hingewiesen, dass auch psychotherapeutische Leistungserbringer die Möglichkeit hätten, zusätzlich zu den Honoraren aus zeitgebundenen und genehmigungspflichtigen Leistungen nach Abschnitt G IV EBM-Ä sonstige Einnahmen aus der Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zu erzielen.

    Die vom LSG Nordrhein-Westfalen in seinen Urteilen vom 9. April 2003 (ua MedR 2003, 655; vgl dazu das Senatsurteil vom heutigen Tage im Verfahren - B 6 KA 52/03 R -, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) vertretene Auffassung, der sich die Beigeladenen zu 1. bis 4. anschließen, stützt sich im Wesentlichen auf die von der beigeladenen KÄBV übermittelten statistischen Unterlagen über die Abrechnungsergebnisse im Bereich der Psychotherapie in den Jahren 1999 bis 2001.

  • BSG, 28.01.2004 - B 6 KA 53/03 R

    Vergütung psychotherapeutischer Leistungen, Rechtswidrigkeit des Beschlusses des

    Unter dieser Voraussetzung ergebe sich ein Punktwert von 8, 5 Pf (Urteil vom 9. April 2003; Parallelentscheidung vom gleichen Tag veröffentlicht in MedR 2003, 655).
  • SG Düsseldorf, 05.11.2003 - S 2 KA 142/02

    Vertragsarztangelegenheiten

    Dies sei zu Recht auch vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) in seinen Urteilen vom 09.04.2003 - L 11 KA 133/02 und 134/02 - beanstandet worden.

    Im Hinblick auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - insbesondere im Hinblick auf die von den Entscheidungen des LSG NRW vom 09.04.2003 - L 11 KA 133/02 und 134/02 - (nunmehr B 6 KA 52/03 R und B 6 KA 53/03 R) abweichende rechtliche Bewertung des Beschlusses des Bewertungsausschusses vom 16.02.2000 - hat die Kammer die Sprungrevision zugelassen (§ 161 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 SGG i.V.m. § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG).

  • SG Düsseldorf, 05.11.2003 - S 2 KA 142/03

    Teilnahme an der vertragspsychotherapeutischen Versorgung; Regelungen zur

    Dies sei zu Recht auch vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) in seinen Urteilen vom 09.04.2003 - L 11 KA 133/02 und 134/02 - beanstandet worden.

    Im Hinblick auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - insbesondere im Hinblick auf die von den Entscheidungen des LSG NRW vom 09.04.2003 - L 11 KA 133/02 und 134/02 - (nunmehr B 6 KA 52/03 R und B 6 KA 53/03 R) abweichende rechtliche Bewertung des Beschlusses des Bewertungsausschusses vom 16.02.2000 - hat die Kammer die Sprungrevision zugelassen (§ 161 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 SGG i.V.m. § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG).

  • LSG Schleswig-Holstein, 13.10.2006 - L 4 KA 4/05

    Vertragsärztliche bzw -psychotherapeutische Versorgung - Beschluss des

    Nachdem das BSG mit Urteilen vom 28. Januar 2004 - B 6 KA 52/03 R - (BSGE 92, 87; betreffend das auf die Berufung gegen das Urteil des SG Dortmund vom 23. Juli 2002 - S 26 KA 274/00 - ergangene Urteil des LSG Nordrhein-Westfalen vom 9. April 2003 - L 11 KA 133/02) sowie B 6 KA 53/03 - den Beschluss des Bewertungsausschusses vom 16. Februar 2000 für rechtwidrig gehalten und im Wesentlichen die Rechtsauffassung des SG Dortmund bestätigt hat, hat der Bewertungsausschuss mit Beschluss vom 29. Oktober 2004 (DÄ 2004, Heft 46, C 2529) den Beschluss vom 16. Februar 2000 zur angemessenen Höhe der Vergütung ausschließlich psychotherapeutisch tätiger Vertragsärzte und -therapeuten aufgehoben (Ziffer 1) und durch die nachfolgenden Regelungen (Ziffern 2.1 bis 2.7) ersetzt.
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