Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2008 - L 11 (10) KA 16/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,24593
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2008 - L 11 (10) KA 16/05 (https://dejure.org/2008,24593)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.04.2008 - L 11 (10) KA 16/05 (https://dejure.org/2008,24593)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. April 2008 - L 11 (10) KA 16/05 (https://dejure.org/2008,24593)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Streit über die Zuerkennung eines individuellen Punktzahlengrenzwerts; Reichweite der Rechtskraft hinsichtlich eines späteren Rechtsstreits der Beteiligten über denselben Streitgegenstand; Umfang der Bindungswirkung bei Bescheidungsurteilen; Maßstab für die Ermittlung ...

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2010 - L 11 B 14/09
    Eine unvollständige Sachverhaltsaufklärung stellt - vorbehaltlich des § 42 SGB X - einen Verfahrensfehler dar, der grundsätzlich zur Aufhebung des streitbefangenen Bescheides und zur Verpflichtung führt, die Angelegenheit neu zu entscheiden (vgl. BSG, Urteil vom 05.11.2008 - B 6 KA 10/08 R -: Sonderbedarfszulassung; BSG, Urteil vom 16.07.2008 - B 6 KA 57/07 R -: Wirtschaftlichkeitsprüfung; Senat, Urteil vom 09.04.2008 - L 11 (10) KA 16/05 -: Honorarverteilungsmaßstab).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - L 11 KA 98/08

    Vertragsarztangelegenheiten

    In einem neuen Klageverfahren ist deshalb nur die Rechtmäßigkeit des in Ausführung des Bescheidungsurteils ergangenen Bescheides hinsichtlich der noch nicht bestandskräftigen Fragen zu überprüfen (Urteil des Senats vom 09.04.2008 - L 11 (10) KA 16/05 -).
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