Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2008 - L 17 U 188/07   

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https://dejure.org/2008,15082
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2008 - L 17 U 188/07 (https://dejure.org/2008,15082)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.04.2008 - L 17 U 188/07 (https://dejure.org/2008,15082)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. April 2008 - L 17 U 188/07 (https://dejure.org/2008,15082)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung eines Verkehrsunfalls nach dem Verlassen des unmittelbaren Nachhausewegs als Arbeitsunfall; Mit einem Tankvorgang verbundener Umweg als eine die Aufnahme der Betriebsarbeit vorbereitende und daher unversicherte Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - L 3 U 112/14

    Wegeunfall - Überprüfung der Straßenverhältnisse auf mögliche Glätte vor

    Diese Konzeption lässt erkennen, dass der Versicherungsschutz für Vorbereitungshandlungen grundsätzlich auf diejenigen Verrichtungen beschränkt sein soll, die das Gesetz selbst ausdrücklich nennt; Ausnahmen kommen nur in Betracht, wenn die Vorbereitungshandlungen mit der eigentlichen versicherten Tätigkeit oder der kraft Gesetzes versicherten Vorbereitungshandlung so eng verbunden ist, dass beide bei natürlicher Betrachtungsweise eine Einheit bilden (vgl. zum Ganzen BSG, Urteil vom 28.4.2004 - BSG Aktenzeichen UV Recht & Reha Aktuell (UVR) 05/2016 vom 18.05.2016 DOK 372.1:371.12 B2U2603R B 2 U 26/03 R, SozR 4-2700 § 8 Nr, 5; Urteil vom 7.9.2004 - BSG Aktenzeichen B2U3503R B 2 U 35/03 R, SozR 4-2700 § 8 Nr. SOZR 42700 § 6; LSG Nordrhein- Westfalen, Urteil vom 9.4.2008 - LSGNORDRHEINWESTFALEN Aktenzeichen L17U18807 L 17 U 188/07, juris RdNr. 25).
  • SG Detmold, 22.10.2009 - S 14 U 74/09

    Der Weg zur Arbeit: Unfälle genießen nur unter engen Voraussetzungen gesetzlichen

    Hierbei ist z. B., was zu Recht auch von der Beklagten herangezogen wurde, das vom Bundessozialgericht (BSG) aufgestellte Kriterium "der Unvorhersehbarkeit" zu würdigen; dieses Kriterium ist zwar maßgeblich hervorgehoben worden bei Fällen des unvorhergesehen erforderlich werdenden Nachtankens bei Zurücklegen eines Weges, jedoch auch im vorliegenden Fall wegen der dargestellten gesetzgeberischen Konzeption zu berücksichtigen; in diesem Sinne hat z. B. im Hinblick auf die restriktive Fassung des Umfangs des Versicherungsschutzes bei Vorbereitungshandlungen das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 09.04.2008 -L 17 U 188/07-) entschieden, dass es bei derartigen Fällen nur dann gerechtfertigt ist, den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung zu gewähren und das Auftanken eines Kraftfahrzeuges als eine Einheit mit dem Zurücklegen des Weges anzusehen, wenn der Treibstoff des benutzten Fahrzeuges plötzlich aus Umständen, die der Versicherte nicht zu vertreten hat, für ihn vollkommen unerwartet zur Neige geht, was etwa dann der Fall sein kann, wenn ein Leck im Tank auftritt oder wenn wegen einer Verkehrsumleitung oder wegen einer sonstigen Wegebesonderheit (Stau) der Kraftstoffverbrauch so stark ansteigt, dass der Versicherte ohne ein Nachtanken die Arbeit oder seine Wohnung nicht mehr erreichen kann.
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