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   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20   

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LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20 (https://dejure.org/2021,10875)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20 (https://dejure.org/2021,10875)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. April 2021 - L 7 AS 1237/20 (https://dejure.org/2021,10875)
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  • LSG Bayern, 20.10.2011 - L 7 AS 643/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Einstiegsgeld -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Einstiegsgeld und die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit müssen dafür in einem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang stehen (BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R; LSG Bayern Urteil vom 20.10.2011 - L 7 AS 643/11; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 23.08.2011 - L 5 AS 309/11 B ER), an dem es hier mangelt.

    Nach alledem ist der Senat davon überzeugt, dass das Einstiegsgeld nicht erforderlich gewesen ist, weil die Klägerin die selbständige Tätigkeit auch ohne die Bewilligung von Einstiegsgeld aufgenommen hat und somit die Eingliederung auch ohne Förderung erfolgt ist (vgl. LSG Bayern Urteil vom 20.11.2011 - L 7 AS 643/11).

  • BSG, 05.08.2015 - B 4 AS 46/14 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Einstiegsgeld -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Ein Beurteilungsspielraum ist dem Beklagten insoweit nicht eingeräumt (BSG Urteil vom 05.08.2015 - B 4 AS 46/14 R).

    Nur durch die Erbringung des Einstiegsgelds als "ultima ratio" muss die prognostische dauerhafte Eingliederung möglich sein (BSG Urteil vom 05.08.2015 - B 4 AS 46/14 R).

  • BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - ergänzende Eingliederungsleistung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Es können keine Tätigkeiten gefördert werden, die allein der Persönlichkeitsentfaltung dienen (vgl. BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R, vgl. auch dort die Ausführungen zur Erforderlichkeit unter juris-Rn. 16, Stölting in Eicher/Luik, SGB 11, 4. Aufl., § 16b Rn. 19).

    Einstiegsgeld und die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit müssen dafür in einem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang stehen (BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R; LSG Bayern Urteil vom 20.10.2011 - L 7 AS 643/11; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 23.08.2011 - L 5 AS 309/11 B ER), an dem es hier mangelt.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2010 - L 19 AS 60/09

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Hieraus ist zu folgern, dass eine Förderung mittels Einstiegsgeld ausgeschlossen ist, wenn die angestrebte Tätigkeit keine berechtigte Chance und Hoffnung lässt, die Hilfebedürftigkeit des Leistungsempfängers auf Dauer zu beenden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.08.2010 - L 19 AS 60/09; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 25.05.2011 - L 13 AS 178/10; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 08.06.2011 - L 25 AS 538/10).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.08.2011 - L 5 AS 309/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Grundsicherung für

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Einstiegsgeld und die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit müssen dafür in einem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang stehen (BSG Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R; LSG Bayern Urteil vom 20.10.2011 - L 7 AS 643/11; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 23.08.2011 - L 5 AS 309/11 B ER), an dem es hier mangelt.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.06.2011 - L 25 AS 538/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einstiegsgeld; selbständige Tätigkeit;

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Hieraus ist zu folgern, dass eine Förderung mittels Einstiegsgeld ausgeschlossen ist, wenn die angestrebte Tätigkeit keine berechtigte Chance und Hoffnung lässt, die Hilfebedürftigkeit des Leistungsempfängers auf Dauer zu beenden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.08.2010 - L 19 AS 60/09; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 25.05.2011 - L 13 AS 178/10; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 08.06.2011 - L 25 AS 538/10).
  • BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 7/10 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unzulässigkeit der Pauschalierung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Dabei handelt es sich um einen von den laufenden Leistungen der Grundsicherung abtrennbaren Streitgegenstand, der - wie hier erfolgt - isoliert geltend gemacht werden kann (vgl. BSG Urteil vom 09.11.2010 - B 4 AS 7/10 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 13 AS 178/10

    Einstiegsgeld kann den bei der Aufnahme einer Tätigkeit arbeitslosen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2021 - L 7 AS 1237/20
    Hieraus ist zu folgern, dass eine Förderung mittels Einstiegsgeld ausgeschlossen ist, wenn die angestrebte Tätigkeit keine berechtigte Chance und Hoffnung lässt, die Hilfebedürftigkeit des Leistungsempfängers auf Dauer zu beenden (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 30.08.2010 - L 19 AS 60/09; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 25.05.2011 - L 13 AS 178/10; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 08.06.2011 - L 25 AS 538/10).
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