Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 17 (15) U 300/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,17634
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.07.2003 - L 17 (15) U 300/01 (https://dejure.org/2003,17634)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.07.2003 - L 17 (15) U 300/01 (https://dejure.org/2003,17634)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Juli 2003 - L 17 (15) U 300/01 (https://dejure.org/2003,17634)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unfallversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Verletztenrente nach Arbeitsunfall; Vorliegen eines entschädigungspflichtigen Arbeitsunfalls; Anwendbarkeit der Reichsversicherungsordnung (RVO); Sachliche Verbindung mit versicherter Tätigkeit; Zurechenbarkeit des Unfalls zur versicherten Tätigkeit; Handlungstendenz des Versicherten; Erfordernis des vollen Beweises der Ausübung der versicherten Tätigkeit; Entfernung vom Arbeitsort

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • SG Karlsruhe, 27.10.2015 - S 4 U 1189/15

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Das Einlegen einer Zigarettenpause ist jedoch grundsätzlich dem privaten Bereich zuzuordnen, weil es regelmäßig unabhängig von jeglicher betrieblicher Tätigkeit durchgeführt wird (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09. Juli 2003 - L 17 (15) U 300/01 -, juris; vgl. Eickhoff inform 2010, Nr. 3, 33, juris).

    Ein Fortbestehen des Unfallversicherungsschutzes unter dem Gesichtspunkt einer kurzfristigen Arbeitsunterbrechung könnte daher nicht angenommen werden (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09. Juli 2003 - L 17 (15) U 300/01 -, Rn. 24, juris; vgl. auch Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16. April 2008 - L 17 U 131/07 -, Rn. 23, juris).

    Unfallversicherungsschutz nach dem Grundsatz des Mitwirkens einer gefährlichen Betriebseinrichtung besteht nur dann, wenn eine besondere Betriebsgefahr auf den mit einer eigenwirtschaftlichen Tätigkeit befassten Versicherten im räumlich-zeitlichen Bereich seines Arbeitsplatzes einwirkt, ohne dass die private Verrichtung wesentlich zur Bedrohung durch die zum Unfall führende Betriebsgefahr beigetragen hat (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09. Juli 2003 - L 17 (15) U 300/01 -, juris).

  • LSG Sachsen, 30.08.2006 - L 6 U 62/06

    Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Da zwar nicht die Beweisführungslast aber doch die objektive Beweislast den Versicherten trifft (BSG, Urteil vom 13.08.2002 - B 2 U 33/01 R - ist) bei einem "non liquet" die Klage abzuweisen (vgl. LSG NRW Urteil vom 09.07.2003 - L 17 (15) U 300/01 -).
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