Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• sozialrechtsiegen.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  SGB III §§ 137 f.
  Dauer der Bewilligung von Arbeitslosengeld

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 20.06.2001 - B 11 AL 10/01 R

  Arbeitslosenhilfe - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen nach dem SGB …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2018 - L 9 AL 1/17

  Es verstößt auch gegen den in § 138 Abs. 5 Nr. 2 SGB III ("zeit- und ortsnahe" Folgeleistung), § 1 Abs. 1 Satz 2 EAO ("persönliche" Erreichbarkeit) und §§ 4, 5 SGB III (Vorrang der Arbeitsvermittlung) zum Ausdruck kommenden Zweck der Gewährleistung einer effektiven Arbeitsvermittlung einerseits sowie des Anknüpfens von Leistungen bei Arbeitslosigkeit an klare Verhaltensmaßstäbe andererseits (vgl. BSG, Urt. v. 20.06.2001 - B 11 AL 10/01 R -, juris Rn. 24).
• BSG, 03.05.2001 - B 11 AL 71/00 R

  Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - Erreichbarkeit des Arbeitslosen - Briefpost - …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2018 - L 9 AL 1/17

  Dies alles widerspricht jedoch nicht nur dem gerade auf die Wohnung des Arbeitslosen bezogenen Wortlaut des § 1 Abs. 1 Satz 2 EAO, wonach der Arbeitslose jedenfalls dann erreichbar ist, wenn er sich einmal werktäglich in seiner Wohnung aufhält, um die Briefpost in Empfang und zur Kenntnis zu nehmen (s. BSG, Urt. v. 03.05.2001 - B 11 AL 71/00 R -, juris Rn. 20).
• BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

  Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2018 - L 9 AL 1/17

  Diese Voraussetzungen sind nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, welcher der Senat folgt, nicht gegeben, wenn ein Kontakt zum Arbeitslosen lediglich über eine Mittelsperson möglich ist (BSG, Urt. v. 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R -, juris Rn. 11 m.w.N.).
• BSG, 14.05.2014 - B 11 AL 8/13 R

  Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Nichterscheinen zu mehreren …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2018 - L 9 AL 1/17

  Zwar führt eine Verletzung von Mitwirkungs- und Meldepflichten im Zusammenhang mit der Arbeitsvermittlung (s. § 309 SGB III) nicht automatisch zur Verneinung der (subjektiven) Verfügbarkeit des Arbeitslosen, weil das SGB III einen solchen Automatismus nicht kennt (s. ausf. BSG, Urt. v. 14.05.2014 - B 11 AL 8/13 R -, juris Rn. 13 ff.: kein Entfallen der Verfügbarkeit ipso jure bei einem dreimaligen Meldeversäumnis).