Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2004 - L 2 KR 54/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,12870
LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2004 - L 2 KR 54/04 (https://dejure.org/2004,12870)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.12.2004 - L 2 KR 54/04 (https://dejure.org/2004,12870)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - L 2 KR 54/04 (https://dejure.org/2004,12870)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,12870) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • SG Nürnberg, 10.10.2018 - S 11 KR 858/17

    Fortdauernder Anspruch auf Zahlung von Krankengeld wird abgelehnt

    Insbesondere hat sie keine Aufklärungs- oder Beratungspflichten verletzt, indem sie die Klägerin im streitgegenständlichen Zeitraum nicht selbst oder durch den behandelnden Vertragsarzt auf deren Obliegenheit aus § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V hingewiesen hat (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.12.2004, L 2 KR 54/04, Rn. 18, zitiert nach juris).

    Die Beklagte hatte in diesem Zeitraum noch gar keine Kenntnis von der Arbeitsunfähigkeit der Klägerin, sondern erst ab dem 27.07.2017 (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.12.2004, L 2 KR 54/04, Rn. 18, zitiert nach juris).

    Dies entspräche einer Verpflichtung zur allgemeinen Aufklärung i. S. d. § 13 SGB I. Aus dieser Vorschrift kann jedoch kein Individualanspruch auf Information über die Gesetzeslage abgeleitet werden (vgl. z. B. BSG, Urteil vom 21.06.1990, 12 RK 27/88; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.12.2004, L 2 KR 54/04, Rn. 18, zitiert nach juris; vgl. zur fehlenden Hinweispflicht der Krankenkasse/des Vertragsarztes bezüglich der Obliegenheit des Versicherten, die Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts erneut ärztlich feststellen zu lassen: BSG, Urteile vom 10.05.2012, B 1 KR 19/11 R, Rn. 25 ff. und vom 04.03.2014, B 1 KR 17/13 Rn. 18ff., jeweils zitiert nach juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2018 - L 5 KR 265/17

    Krankengeld

    Das Risiko einer fehlenden oder verspäteten Übermittlung einer AU-Bescheinigung trage der Versicherte (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.12.2004 - L 2 KR 54/04).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2006 - L 16 (2) KR 72/05

    Krankenversicherung

    Aus § 13 SGB I folgt kein Individualanspruch auf Information über die Gesetzeslage (BSG v. 21.06.1990 - B 2 RK 27/88 -: SozR 3-1200 § 13 Nr. 1; LSG NRW v. 09.12.2004 - L 2 KR 54/04 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht