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   LSG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2011 - L 5 KR 177/10   

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https://dejure.org/2011,18182
LSG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2011 - L 5 KR 177/10 (https://dejure.org/2011,18182)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.03.2011 - L 5 KR 177/10 (https://dejure.org/2011,18182)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. März 2011 - L 5 KR 177/10 (https://dejure.org/2011,18182)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • LSG Baden-Württemberg, 19.07.2013 - L 4 KR 4624/12

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Notwendigkeit der vorherigen

    Das Urteil des Senats vom 19. April 2013 - L 4 KR 5058/12 - vertrage sich nicht mit einer grundrechtsorientierten Auslegung zu § 27 SGB V (vgl. dazu LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. März 2011, L 5 KR 177/10, in juris).

    Auch das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10. März 2013 (- L 5 KR 177/10 -, in juris) steht dem nicht entgegen.

  • SG München, 15.05.2019 - S 38 KA 361/17

    Mehrfachabrechnung von Untersuchungen bei Mehrlingsschwangerschaften

    Die Prozessbevollmächtige der Klägerin wies ferner auf die Entscheidungen des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (LSG NRW, Urteil vom 10.03.2011, Az. L 5 KR 177/10) und des Sozialgerichts Koblenz (SG Koblenz, Beschluss vom 07.06.2013, Az. S 8 KR 272/13 ER) hin.

    Schließlich seien die von der Prozessbevollmächtigten der Klägerin genannten Entscheidungen (Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10.03.2011, Az. L 5 KR 177/10; Sozialgericht Koblenz, Beschluss vom 07.06.2013, Az. S 8 KR 272/13 ER) nicht auf das streitgegenständliche Verfahren übertragbar.

    Der Sachverhalt ist zwar nicht vergleichbar mit dem in dem von der Prozessbevollmächtigten der Klägerin zitierten Entscheidungen des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (LSG NRW, Urteil vom 10.03.2011, Az. L 5 KR 177/10) und des Sozialgerichts Koblenz (SG Koblenz, Beschluss vom 07.06.2013, Az. S 8 KR 272/13 ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2012 - L 5 KR 720/11

    Kein "Recht auf ein gesundes Kind"

    Selbst wenn man davon ausginge, dass es vorliegend darum geht, eine Krankheit des ungeborenen Kindes der Antragstellerin (die wegen der wechselseitigen Abhängigkeit zwischen Mutter und Kind einer Erkrankung der Antragstellerin grundsätzlich gleichzustellen ist - vergl. Senatsurteil vom 10.03.2011, L 5 KR 177/10) zu erkennen, so kann dies hier dennoch nicht als Krankenbehandlung des ungeborenen Kindes beurteilt werden, weil die Erkennung des bei dem ungeborenen Kind möglicherweise vorliegenden Gendefekts - auf dem "Umweg" über die DNA-Untersuchung des Großvaters - allein darauf abzielt, gegebenenfalls dessen Leben zu beenden.
  • SG Koblenz, 07.06.2013 - S 8 KR 272/13

    Krankenversicherung - Behandlung einer Cytomegalie-Virusinfektion zur Vermeidung

    Diese Regelungslücke ist in der bisherigen Rechtsprechung (vgl. u.a. Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen vom 10.03.2011 - L 5 KR 177/10 - zit. in Juris) - der sich auch das Gericht anschließt - dergestalt gelöst worden, dass man die Erkrankungen, bzw. drohenden Erkrankungen eines Fötus praktisch mit einer entsprechenden Erkrankung der versicherten Mutter gleichstellt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.08.2016 - L 3 KA 120/11

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Insoweit kann zwar in Betracht zu ziehen sein, eine Gefahr für das Leben des ungeborenen Kindes mit einer lebensbedrohlichen Erkrankung der werdenden Mutter gleichzusetzen (vgl LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. März 2011 - L 5 KR 177/10, juris Rn 34 mit Hinweis auf BSG, Urteil vom 24. Januar 1990 - 3 RK 18/88 - SozR 3-2200 § 182 Nr. 1) .
  • SG Osnabrück, 11.02.2019 - S 46 KR 83/18

    Krankenversicherung

    Das ergibt sich daraus, dass eine Schädigung der Leibesfrucht einer Erkrankung der Mutter gleichsteht (vgl. LSG NRW, 10.03.2011, L 5 KR 177/10, Rn. 34 nach Juris und wenn auch in völligen anderem Zusammenhang BSG, 24.01.1990, 3 RK 18/88).
  • SG Marburg, 31.05.2013 - S 12 KA 462/11

    Vertragsärztliche Versorgung - Arzneikostenregress - nicht zugelassenes

    Entscheidend ist, dass das Arzneimittel LeukoNorm im Zeitpunkt der streitbefangenen Verordnungen nicht das Arzneimittelzulassungsverfahren nach dem AMG mit Gewähr für Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit durchlaufen hatte und die in der DDR erteilte Zulassung nur aufgrund Übergangsrechts im Rahmen des Einigungsvertrages behielt (vgl. LSG Hamburg, Urt. v. 24.03.2011 - 24.03.2011 - L 1 KA 21/07 - juris Rdnr. 47 ff., Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BSG, Beschl. v. 23.08.2011 - B 6 KA 37/11 B . juris; s. auch LSG Land Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 10.03.2011 - L 5 KR 177/10 - www.sozialgerichtsbarkeit.de = juris; LSG Bayern, Urt. v. 22.03.2011 - L 5 KR 392/09 - www.sozialgerichtsbarkeit.de).
  • SG Düsseldorf, 07.05.2015 - S 27 KR 734/13

    Kostenerstattung für das Medikament Cytotect für eine Anwendung außerhalb des

    Auch ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine Schädigung der Leibesfrucht einer Erkrankung der Mutter gleichsteht (grundlegend: BSG, Urteil vom 24.01.1990 - 3 RK 18/88; so auch: LSG NRW, Urteil vom 10.03.2011 - L 5 KR 177/10; SG Koblenz, Beschluss vom 07.06.2013 - S 8 KR 272/13 ER).
  • SG Düsseldorf, 28.12.2016 - S 47 KR 708/13

    Erstattung der Kosten für ein selbst beschafftes Arzneimittel (hier: Cytotect)

    Auch ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine Schädigung der Leibesfrucht einer Erkrankung der Mutter gleichsteht (grundlegend: BSG, Urteil vom 24.01.1990 - 3 RK 18/88, juris; so auch: LSG NRW, Urteil vom 10.03.2011 - L 5 KR 177/10; SG Koblenz, Beschluss vom 07.06.2013 - S 8 KR 272/13 ER, juris).
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