Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2009 - L 5 KR 124/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,9770
LSG Nordrhein-Westfalen, 10.12.2009 - L 5 KR 124/09 (https://dejure.org/2009,9770)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10.12.2009 - L 5 KR 124/09 (https://dejure.org/2009,9770)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Dezember 2009 - L 5 KR 124/09 (https://dejure.org/2009,9770)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Versicherungsrechtliche Beurteilung eines Beschäftigungsverhältnisses; Beeinflussungsmöglichkeit der Geschicke einer Gesellschaft als Indiz für die Annahme einer abhängigen Beschäftigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Schleswig-Holstein, 26.08.2010 - L 5 KR 61/09

    Sozialversicherungspflicht - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit -

    Damit hat die Beigeladene zu 1) innerhalb der Jahresfrist nach Bekanntgabe des Bescheides vom 25. Januar 2006 Widerspruch erhoben (vgl. dazu auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Dezember 2009 - L 5 KR 124/09).

    Die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts ist eine gebundene Entscheidung, sofern ein Dritter den Verwaltungsakt in zulässiger Weise und materiell-rechtlich begründet angefochten hat (wie hier offenbar auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. April 2009 - L 4 KR 229/07 - und Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10. Dezember 2009 - L 5 KR 124/09 -, beide veröffentlicht in juris; ausdrücklich offen gelassen im Urteil des BSG vom 25. Februar 2010 - B 13 R 147/08 R, veröffentlicht in juris, Rdnr. 60).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - L 8 R 670/11
    Entscheidend kommt es jedoch immer auf die Umstände des Einzelfalles, insbesondere auf die Höhe und die Umstände der Darlehensgewährung an (vgl. LSG NRW, Urteil vom 10.12.2009, L 5 KR 124/09, Juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2012 - L 9 AL 291/11

    Arbeitslosenversicherung

    Weitere, wenngleich nicht zwingende Indizien für eine selbstständige Tätigkeit sind die Übernahme hoher Bürgschaften (vgl. LSG NRW, Urt. v. 10.12.2009 - L 5 KR 124/09 -, juris Rn. 64) oder die Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot gemäß § 181 BGB (vgl. BSG, Urt. v. 06.03.2003 - B 11 AL 25/01 R -, juris Rn. 18).
  • SG Stuttgart, 25.03.2010 - S 24 R 400/09

    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Gesellschafter -

    BSG, Urt. v. 24.09.1992 - 7 RAr 12/92, SozR 3-4100 § 168 Nr. 8; LSG NRW, Urt. v. 10.12.2009 - L 5 KR 124/09, juris.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2010 - L 8 R 213/10

    Rentenversicherung

    Entscheidend kommt es jedoch immer auf die Umstände des Einzelfalles, insbesondere die Höhe und die Umstände der Darlehnsgewährung an (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 10.12.2009, L 5 KR 124/09, juris).
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