Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2015 - L 8 R 968/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,18689
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2015 - L 8 R 968/10 (https://dejure.org/2015,18689)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.02.2015 - L 8 R 968/10 (https://dejure.org/2015,18689)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - L 8 R 968/10 (https://dejure.org/2015,18689)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialversicherungspflichtigkeit einer Tätigkeit als Serviceingenieur bei einem Medizintechnikunternehmen (hier: Abrufarbeitsverhältnis)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sozialversicherungspflichtigkeit einer Tätigkeit als Serviceingenieur bei einem Medizintechnikunternehmen (hier: Abrufarbeitsverhältnis); Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit; Anhaltspunkte für eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Unternehmens; Überbürdung sozialer Risiken als Indiz für unternehmerisches Handeln; Firmenschädliches Verhalten kein rechtlich relevantes Abgrenzungskriterium; Keine uneingeschränkte Dispositionsfreiheit der Beteiligten über den sozialversicherungsrechtlichen Status

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.01.2019 - L 8 R 295/16

    Keine Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit als selbstständiger externer

    Das gilt selbst dann, wenn es sich um einen bereits abgeschlossenen Zeitraum in der Vergangenheit handelt (BSG, Urteil v. 4.6.2009, B 12 KR 31/07 R, juris; Senat, Urteil v. 30.4.2014, L 8 R 744/11, juris; Senat, Urteil v. 11.2.2015, L 8 R 968/10; Senat, Urteil v. 20.4.2016, L 8 R 1136/13, jeweils juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2016 - L 8 R 968/12

    Statusfeststellungsverfahren; Tätigkeit als Fernmeldetechniker; Abgrenzung von

    Unabhängig davon entspricht es der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG), dass ein (Dauer-)Arbeitsverhältnis auch dann entstehen kann, wenn die einzelnen Einsätze jeweils vorher verabredet werden, solange der Arbeitnehmer häufig und über einen längeren Zeitraum herangezogen wird, er von seinem Ablehnungsrecht in der Regel keinen Gebrauch macht und darauf vertrauen kann, auch in Zukunft herangezogen zu werden (BAG, Urteil v. 22.4.1998, 5 AZR 92/97, AP Nr. 25 zu § 611 BGB Rundfunk; Senat, Urteil v. 11.2.2015, L 8 R 968/10, juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.04.2016 - L 8 R 1136/13
    Darüber hinaus fehlt ihr insbesondere auch nicht das Rechtsschutzbedürfnis, da der Kläger im Zeitpunkt seiner Antragstellung die Prüfung eines bereits abgeschlossenen Zeitraums begehrt hat (vgl. BSG, Urteil v. 4.6.2009, B 12 KR 31/07 R, juris; Senat, Urteil v. 30.4.2014, L 8 R 744/11, juris; Senat, Urteil v. 11.2.2015, L 8 R 968/10, juris).
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