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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2005 - L 13 RJ 5/03   

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https://dejure.org/2005,18289
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2005 - L 13 RJ 5/03 (https://dejure.org/2005,18289)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.03.2005 - L 13 RJ 5/03 (https://dejure.org/2005,18289)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. März 2005 - L 13 RJ 5/03 (https://dejure.org/2005,18289)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Annahme der Verfolgteneigenschaft und Aufenthalt im Ausland; Anerkennung der verfolgungsbedingte Ersatzzeit; Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung; Nichterfüllung der allgemeinen Wartezeit von fünf Jahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 14.08.2003 - B 13 RJ 27/02 R

    Anerkennung von Ersatzzeiten - Jude - Verfolgteneigenschaft - Flucht vor

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2005 - L 13 RJ 5/03
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) im Urteil vom 14.08.2003 (B 13 RJ 27/02 R in SozR 4 - 2200 § 1251 Nr. 1) beziehe sich die Kompensation unterbliebener Beitragszahlungen durch die Anerkennung einer Ersatzzeit nur auf solche Zeiten, in denen ohne die verfolgungsbedingte Flucht und den verfolgungsbedingten Auslandsaufenthalt auf Grund einer versicherungspflichtigen Beschäftigung Beiträge zur deutschen Rentenversicherung geleistet worden wären.

    Die Feststellung der Verfolgteneigenschaft ist im Rahmen des § 250 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB VI vom Rentenversicherungsträger bzw. den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit in eigener Zuständigkeit zu treffen (h.M., vgl. u. a. nur Urteil des BSG vom 14.08.2003, aaO., mwN.).

    Bei der Anerkennung einer verfolgungsbedingten Ersatzzeit in der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung ist allein der Ausgleich rentenrechtlicher Nachteile für infolge der verfolgungsbedingten Flucht nicht zurückgelegte Beitragszeiten maßgeblich (vgl. Urteil des BSG vom 14.08.2003, aaO.).

  • BSG, 23.08.2001 - B 13 RJ 59/00 R

    Keine Geltung der Reichsversicherungsgesetze für Ghettoarbeit im

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2005 - L 13 RJ 5/03
    Das bisher geltende Rentenrecht blieb grundsätzlich in Kraft, so dass jedenfalls für die nichtdeutschen Staatsangehörigen weiterhin die polnischen Sozialversicherungsgesetze galten (vgl. hierzu im Einzelnen Urteil des BSG vom 23.08.2001, B 13 RJ 59/00 R in SozR 3 - 2200 § 1248, 17 mwN.).
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