Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,9206
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20 (https://dejure.org/2021,9206)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.03.2021 - L 19 AS 466/20 (https://dejure.org/2021,9206)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. März 2021 - L 19 AS 466/20 (https://dejure.org/2021,9206)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,9206) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg bezahlen

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 117/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Förderung der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20
    Der Beklagte hat das ihm nach § 16 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 SGB II eingeräumte Entschließungsermessen dahin gehend ausgeübt, dass er dem Kläger im Mai 2016 einen Bildungsgutschein nach § 81 SGB III zur Ausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher gewährt hat (vgl. BSG, Urteil vom 06.04.2011 - B 4 AS 117/10 R).
  • BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 7/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Mobilitätshilfe -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20
    Im Juni 2018 erfüllte der Kläger für die Gewährung der von Eingliederungsleistungen nach § 16 SGB II erforderlichen Anspruchsvoraussetzungen des § 7 Abs. 1. S. 1 SGB II (i.d.F. des Gesetzes vom. 22.12.2016, BGBl I 3155; vgl. hierzu BSG, Urteil vom 12.12.2013 - B 4 AS 7/13 R; Luik in Eicher/Luik, 4. Aufl. 2017, § 16 Rz 49; Harks in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 5. Aufl. 2020, Stand 26.02.2021, § 16 Rz 37).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2020 - L 20 AL 53/19

    Keine doppelte Prämie für Weiterbildungserfolg

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20
    Nach Auffassung des Senats ist § 131a Abs. 3 Nr. 1 SGB III aber analog auf die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG zumindest bei mehrjährigen Ausbildungen anzuwenden, also die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG mit einer Zwischenprüfung gleichzusetzen (siehe auch Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Förderung der beruflichen Weiterbildung nach § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. §§ 81 ff. SGB III, Stand 08.02.2021, Rdz. 81.69; zweifelnd LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.11.2019 - L 13 AL 142/19 ; LSG NRW, Urteil vom 23.11.2020 - L 20 AL 53/19, Revision anhängig unter B 11 AL 2/21 R; verneinend: SG Berlin, Urteil vom 25.08.2020 - S 120 AL 573/19).
  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 44/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20
    Analogie ist mithin die Übertragung der Rechtsfolge eines geregelten Tatbestands auf einen ihm ähnlichen, aber ungeregelten Sachverhalt (vgl. BSG, Urteile vom 03.12.2015 - B 4 AS 44/15 R m.w.N. und vom 25.08.2011 - B 11 AL 30/10 R m.w.N.).
  • BSG, 25.08.2011 - B 11 AL 30/10 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit bei Meldeversäumnis - versehentliche Meldung erst am

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20
    Analogie ist mithin die Übertragung der Rechtsfolge eines geregelten Tatbestands auf einen ihm ähnlichen, aber ungeregelten Sachverhalt (vgl. BSG, Urteile vom 03.12.2015 - B 4 AS 44/15 R m.w.N. und vom 25.08.2011 - B 11 AL 30/10 R m.w.N.).
  • BSG, 03.11.2021 - B 11 AL 2/21 R

    Beruflichen Weiterbildung - Anspruch auf Weiterbildungsprämie bei Bestehen einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20
    Nach Auffassung des Senats ist § 131a Abs. 3 Nr. 1 SGB III aber analog auf die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG zumindest bei mehrjährigen Ausbildungen anzuwenden, also die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG mit einer Zwischenprüfung gleichzusetzen (siehe auch Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Förderung der beruflichen Weiterbildung nach § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. §§ 81 ff. SGB III, Stand 08.02.2021, Rdz. 81.69; zweifelnd LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.11.2019 - L 13 AL 142/19 ; LSG NRW, Urteil vom 23.11.2020 - L 20 AL 53/19, Revision anhängig unter B 11 AL 2/21 R; verneinend: SG Berlin, Urteil vom 25.08.2020 - S 120 AL 573/19).
  • LSG Baden-Württemberg, 12.11.2019 - L 13 AL 142/19

    Berufliche Weiterbildung - Anspruch auf Prämienzahlung bei Bestehen einer

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20
    Nach Auffassung des Senats ist § 131a Abs. 3 Nr. 1 SGB III aber analog auf die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG zumindest bei mehrjährigen Ausbildungen anzuwenden, also die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG mit einer Zwischenprüfung gleichzusetzen (siehe auch Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Förderung der beruflichen Weiterbildung nach § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. §§ 81 ff. SGB III, Stand 08.02.2021, Rdz. 81.69; zweifelnd LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.11.2019 - L 13 AL 142/19 ; LSG NRW, Urteil vom 23.11.2020 - L 20 AL 53/19, Revision anhängig unter B 11 AL 2/21 R; verneinend: SG Berlin, Urteil vom 25.08.2020 - S 120 AL 573/19).
  • SG Berlin, 25.08.2020 - S 120 AL 573/19

    Weiterbildungsmaßnahme, Weiterbildungsprämie, Zwischenprüfung, gestreckte

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - L 19 AS 466/20
    Nach Auffassung des Senats ist § 131a Abs. 3 Nr. 1 SGB III aber analog auf die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG zumindest bei mehrjährigen Ausbildungen anzuwenden, also die Ablegung des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung im Sinne des BBiG mit einer Zwischenprüfung gleichzusetzen (siehe auch Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Förderung der beruflichen Weiterbildung nach § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. §§ 81 ff. SGB III, Stand 08.02.2021, Rdz. 81.69; zweifelnd LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.11.2019 - L 13 AL 142/19 ; LSG NRW, Urteil vom 23.11.2020 - L 20 AL 53/19, Revision anhängig unter B 11 AL 2/21 R; verneinend: SG Berlin, Urteil vom 25.08.2020 - S 120 AL 573/19).
  • LSG Baden-Württemberg, 03.09.2021 - L 12 AL 603/20

    Förderung der beruflichen Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten

    Dieser 1. Teil des Fachschulexamens dient somit nicht der Ermittlung des Ausbildungsstandes, sondern ist Bestandteil des Fachschulexamens in der Fachrichtung Sozialpädagogik und stellt daher keine Zwischenprüfung dar (ebenso zur vergleichbaren Rechtslage bei der Ausbildung von Erziehern nach dortigem Landesrecht LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.03.2021, L 19 AS 466/20, juris,).
  • LSG Saarland, 15.06.2021 - L 6 AL 3/20

    Angelegenheiten der Bundesagentur für ArbeitBerufungen

    Anders als in dem vom LSG Nordrhein-Westfalen zugunsten der dortigen Klägerin entschieden Fall (Urteil vom 11.03.2021 - L 19 AS 466/20 - Juris), der mittlerweile beim D. als Revision.
  • LSG Hamburg, 03.06.2021 - L 4 AS 186/20

    Gewährung einer Weiterbildungsprämie für eine Zwischen- bzw. Abschlussprüfung

    Es kann hier dahinstehen, ob der erste Teil der gestreckten Prüfung der Zwischenprüfung gleichgestellt werden kann (so die Fachlichen Weisungen, auch LSG NW, Urteil vom 11.3.2021 - L 19 AS 466/20) und es daher nicht schadet, dass die Klägerin keine Zwischenprüfung absolviert hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht