Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2010 - L 6 AS 189/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8623
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2010 - L 6 AS 189/10 (https://dejure.org/2010,8623)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.05.2010 - L 6 AS 189/10 (https://dejure.org/2010,8623)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Mai 2010 - L 6 AS 189/10 (https://dejure.org/2010,8623)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,8623) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2011 - L 12 AS 1337/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Das BSG hat im Anschluss an die ganz herrschende Auffassung der Sozialgerichte und Landessozialgerichte (vgl. LSG NRW 11.05.2010 - L 6 AS 189/10 - HessLSG 08.12.2009 - L 7 AS 413/09 - LSG NRW 17.04.2009 - L 19 B 63/09 AS - LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 16.03.2009 - L 29 AS 162/09 B ER - LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 13.03.2009 - L 14 B 2368/08 AS PKH - LSG NRW 17.04.2008 - L 9 AS 69/07 - SG Bremen, Gerichtsbescheid v. 07.01.2010 - S 18 AS 664/09 - SG Reutlingen 03.03.2009 - S 2 AS 4577/08 -) ausgeführt, dass auf das Antragserfordernis nach § 37 Abs. 1 SGB II nicht zu verzichten sei, weil eine Fortzahlung im direkten Anschluss an einen vorhergehenden Bewilligungszeitraum begehrt werde.

    Die Nichterweislichkeit der die Klägerin begünstigenden Tatsache der rechtzeitigen (Folge-)Antragstellung am 10.07.2008 bzw. 15.07.2008 geht, wie das Sozialgericht zutreffend ausgeführt hat, nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast nach Ausschöpfung aller Erkenntnisquellen zu deren Nachteil aus (vgl. hierzu LSG NRW 11.05.2010 - L 6 AS 189/10 - Rdnr. 10 [Juris]).

  • SG Detmold, 27.05.2010 - S 18 (22) AS 3/09

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Entgegen der Auffassung der Klägerin gilt die Regelung in § 37 SGB II unabhängig davon, ob es sich um einen Erst- oder aber einen Folgeantrag für weitere Bewilligungsabschnitte handelt (ebenso LSG NRW, Urteil vom 11.05.2010, L 6 AS 189/10; LSG Hessen, Urteil vom 18.12.2009, L 7 AS 413/09; LSG NRW, Urteil vom 17.04.2009, L 19 B 63/09 AS; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.03.2009, L 29 AS 162/09 B ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13.03.2009, L 14 B 2368/08 AS PKH; LSG NRW, Urteil vom 17.04.2008, L 9 AS 69/07; Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. A. 2008, § 37 Rn 19; a.A. Münder, SGB II, 3. A. 2009, § 37 Rn 8).

    Auch aus der Systematik des SGB II ergibt sich das Erfordernis des Fortzahlungsantrages für die Gewährung von weiteren Leistungen nach Ablauf eines Bewilligungszeitraumes (ausführlich LSG NRW, Urteil vom 11.05.2010, L 6 AS 189/10).

    Lässt sich der Zugang eines Antrags zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht feststellen, wirkt sich dies nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast zum Nachteil des Leistungsbeziehers aus, der aus dieser Tatsache (rechtzeitige Antragstellung) Rechte herleiten will (LSG NRW, Urteil vom 11.05.2010, L 6 AS 189/10).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht