Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2016 - L 11 KA 102/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,32779
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2016 - L 11 KA 102/14 (https://dejure.org/2016,32779)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.05.2016 - L 11 KA 102/14 (https://dejure.org/2016,32779)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Mai 2016 - L 11 KA 102/14 (https://dejure.org/2016,32779)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sonderbedarfszulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag; Mehrere Zulassungen; Teilverzicht auf volle Zulassung; Vertragsarztsitz

  • rechtsportal.de

    SGB V §§ 95 ff.; GG Art. 12 Abs. 1 ; Ärzte-ZV § 20
    Sonderbedarfszulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sonderbedarfszulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag; Mehrere Zulassungen; Teilverzicht auf volle Zulassung; Vertragsarztsitz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • christmann-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Hausarzt kann auf halben Sitz verzichten und Sonderbedarfszulassung für halben Sitz Chirurgie erhalten

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Hausarzt kann auf halben Sitz verzichten und Sonderbedarfszulassung für halben Sitz Chirurgie erhalten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 13.02.2019 - B 6 KA 62/17 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Arzt - keine gleichzeitige Teilnahme an

    Sie kann jedoch für einen Arzt jedenfalls im Rahmen ein und derselben Zulassung oder im Rahmen ein und desselben Anstellungsverhältnisses bei einem Vertragsarzt, einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) oder einem MVZ nur entweder für die hausärztliche oder für die fachärztliche Versorgung erteilt werden (gegen eine Zulassung zur jeweils hälftigen haus- und fachärztlichen Versorgung auch Harneit, ZMGR 2009, 357, 359; für eine Zulassung zur jeweils hälftigen haus- und fachärztlichen Versorgung: Beeretz, ZMGR 2007, 122, 131; Nebendahl in Spickhoff, Medizinrecht, 3. Aufl 2018, § 73 SGB V RdNr 3, 8; Pawlita in Schlegel/Voelzke, juris-PK SGB V , 3. Aufl 2016, § 95 RdNr 358; SG Dortmund Urteil vom 24.9.2014 - S 16 KA 315/11 - Juris RdNr 31; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 11.5.2016 - L 11 KA 102/14 - Juris RdNr 27, 47; wohl auch Schiller/Pavlovic, MedR 2007, 86, 89; Frehse/Lauber, GesR 2011, 278, 280; für die Möglichkeit zur Teilnahme sowohl an der haus- wie an der fachärztlichen Versorgung im Rahmen von zwei unterschiedlichen Zulassungen [für zwei unterschiedliche Arztpraxen] vgl Rademacker in Kasseler Komm, Stand Dezember 2018, § 73 SGB V RdNr 7).

    Aus der Verortung der Regelungen des § 73 SGB V im ersten Titel ("Sicherstellung der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung") und nicht im siebten Titel ("Voraussetzungen und Formen der Teilnahme von Ärzten und Zahnärzten an der Versorgung") des zweiten Abschnitts des vierten Kapitels des SGB V folgt nicht, dass § 73 SGB V kein Maßstab zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Zulassung oder Anstellungsgenehmigung für einen konkreten Arzt sein kann (aA LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 11.5.2016 - L 11 KA 102/14 - Juris RdNr 65).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2017 - L 11 KA 76/14

    Vertragsarztrecht; Zulassungsanspruch; Teilnahme an der vertragsärztlichen

    Die Zulassungsverordnungen regeln das Nähere über die Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung, die erforderliche Bedarfsplanung und die Beschränkung von Zulassungen (§ 98 Abs. 1 Satz 1 SGB V; Senat, Urteil vom 11.05.2016 - L 11 KA 102/14 -).
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