Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2014 - L 8 R 939/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,31837
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.06.2014 - L 8 R 939/13 (https://dejure.org/2014,31837)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.06.2014 - L 8 R 939/13 (https://dejure.org/2014,31837)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Juni 2014 - L 8 R 939/13 (https://dejure.org/2014,31837)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streit über die Versicherungspflicht des Klägers als Gesellschafter-Geschäftsführer in der gesetzlichen Kranken-, der sozialen Pflege- und der gesetzlichen Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung; Feststellung des Gesamtbilds der Arbeitsleistung; Prüfung des Geschäftsführervertrages (hier mit maßgeblichen Elementen eines Arbeitsvertrages); Einbeziehung der Vorschriften des Arbeitnehmererfindungsgesetzes in die Regelungen des Geschäftsführervertrages

  • rechtsportal.de

    Streit über die Versicherungspflicht des Klägers als Gesellschafter-Geschäftsführer in der gesetzlichen Kranken-, der sozialen Pflege- und der gesetzlichen Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2014 - L 8 R 498/13

    Statusfeststellungsverfahren für einen Gesellschafter-Geschäftsführer; Begriff

    Allein weitreichende Entscheidungsbefugnisse eines "leitenden Angestellten", der in funktionsgerecht dienender Teilhabe am Arbeitsprozess einem verfeinerten Weisungsrecht unterliegt, machen diesen nicht schon zu einem Selbständigen (vgl. zu allem Vorstehenden BSG, Urteil v. 30.4.2013, a.a.O., Senat, Urteil v. 11.6.2014, L 8 R 939/13, juris; jeweils m.w.N.).
  • LSG Bayern, 28.11.2016 - S 16 5132/16
    Eine von (arbeits-) vertraglichen Vereinbarungen abweichende Stellung als (Mit-) Unternehmer kommt nur in Betracht, wenn die Umstände dem Betreffenden tatsächlich eine rechtliche oder wirtschaftliche Machtposition verleihen, die ihn in die Lage versetzt, im hypothetischen Fall eines Dissenses Weisungen abweichend von den vereinbarten Weisungskompetenzen zu unterbinden oder dem formal Weisungsberechtigten den eigenen Willen aufzuzwingen (so zu Recht auch SG Dresden, Urteil vom 28.04.2010, S 18 KR 602/07, Juris Rn. 53; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11.06.2014, L 8 R 939/13 und vom 02.04.2014, L 8 R 530/13, Rn. 111, 116).
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