Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER   

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https://dejure.org/2014,20642
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER (https://dejure.org/2014,20642)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER (https://dejure.org/2014,20642)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. August 2014 - L 19 AS 1341/14 B ER (https://dejure.org/2014,20642)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde gegen die einstweilige Verpflichtung zur Erbringung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II an einen bulgarischen Staatsangehörigen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen die einstweilige Verpflichtung zur Erbringung von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II an einen bulgarischen Staatsangehörigen; Notwendigkeit von (hier fehlenden) Feststellungen des Sozialgerichts zur Hilfebedürftigkeit und zum tatsächlichen Aufenthalt des Hilfesuchenden, der sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhält; Pflicht zur Durchführung von Amtsermittlungen im Rahmen der Prüfung des Anordnungsanspruchs; Glaubhaftmachung des Aufenthaltsortes; Zusammenhang zwischen Leistungsanspruch und Ortsanwesenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.06.2019 - L 7 AS 841/19

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Auch in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist in entsprechender Anwendung von § 159 SGG eine Zurückverweisung zulässig (Beschlüsse des Senats vom 03.12.2015 - L 7 AS 2005/15 B ER vom 08.06.2016 - L 7 AS 1068/16 B ER und vom 08.03.2019 - L 7 AS 324/19 B ER; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 18.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER; Sächsisches LSG Beschluss vom 30.07.2014 - L 3 AS 796/14 B ER; LSG Schleswig-Holstein Beschluss vom 18.11.2011 - L 5 KR 202/11 B ER; LSG Rheinland-Pfalz Beschluss vom 25.03.2009 - L 3 AS 148/09 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2015 - L 19 AS 1713/15

    Beschwerde gegen die einstweilige Verpflichtung zur Bewilligung von Leistungen

    Der Senat hat im Beschleunigungsinteresse von einer Zurückverweisung abgesehen (vgl. zur Möglichkeit der Zurückverweisung in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes Beschluss des Senats vom 11.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER), obwohl der erstinstanzliche Beschluss an erheblichen Verfahrensfehlern leidet.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2017 - L 7 AS 510/17

    Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs

    Eine - im Gegensatz zur Auffassung des Sozialgerichts auch im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zulässige - Zurückverweisung an das Sozialgericht (Beschluss des Senats vom 08.06.2016 - L 7 AS 1068/16 BER; in diesem Sinne auch Bayerisches LSG Beschluss vom 08.04.2016 - L 16 AS 203/16 B ER; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 11.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 20.11.2006 - L 18 B 1037/06 AS ER) scheidet vorliegend aus.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.12.2015 - L 7 AS 2005/15

    Zahlung von Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs nach SGB II

    1) Auch in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist in entsprechender Anwendung von § 159 SGG eine Zurückverweisung zulässig (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER; Sächsisches LSG, Beschluss vom 30.07.2014 - L 3 AS 796/14 B ER; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18.11.2011 - L 5 KR 202/11 B ER; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25.03.2009 - L 3 AS 148/09 B ER; zurückhaltend im Hinblick auf Eilbedürftigkeit und Vorläufigkeit der Verfahren Wolff-Dellen in Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Aufl., § 159 Rn. 3).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2016 - L 19 AS 1251/14

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts; Leistungsausschluss; Pflicht zur

    Ungeachtet der strittigen Reichweite dieser Verweisung insbesondere für Fälle, in denen eine Verfügbarkeit des Betroffenen, die keine Voraussetzung für einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ist, durch die Regelungen der EAO sichergestellt werden soll (hierzu Leopold, in: JurisPK SGB II, § 7 Rn. 264 m.w.N.), ergibt sich aus dieser Bestimmung jedenfalls, dass eine erwerbsfähige Leistungsberechtigte unter der von ihr angegeben Wohnanschrift tatsächlich erreichbar sein muss (hierzu auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 25.11.2015 - L 7 AS 834/15 B und vom 11.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2016 - L 7 AS 1068/16

    Zurückverweisung im Eilverfahren

    Auch in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist in entsprechender Anwendung von § 159 SGG eine Zurückverweisung zulässig (Beschluss des Senats vom 03.12.2015 - L 7 AS 2005/15 B ER; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER; Sächsisches LSG, Beschluss vom 30.07.2014 - L 3 AS 796/14 B ER; LSG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 18.11.2011 - L 5 KR 202/11 B ER; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 25.03.2009 - L 3 AS 148/09 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2015 - L 7 AS 834/15

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Ungeachtet der strittigen Reichweite dieser Verweisung insbesondere für Fälle, in denen eine Verfügbarkeit des Betroffenen, die keine Voraussetzung für einen Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ist, durch die Regelungen der EAO sichergestellt werden soll (hierzu Leopold, in: JurisPK SGB II, § 7 Rn 264 mwN), ergibt sich aus dieser Bestimmung jedenfalls, dass der erwerbsfähige Leistungsberechtigte unter der von ihm angegeben Wohnanschrift tatsächlich erreichbar sein muss (hierzu auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2017 - L 7 AS 511/17

    Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs; Einstweiliger Rechtsschutz;

    Eine - im Gegensatz zur Auffassung des Sozialgerichts auch im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zulässige - Zurückverweisung an das Sozialgericht (Beschluss des Senats vom 08.06.2016 - L 7 AS 1068/16 BER; in diesem Sinne auch Bayerisches LSG Beschluss vom 08.04.2016 - L 16 AS 203/16 B ER; LSG Nordrhein-Westfalen Beschluss vom 11.08.2014 - L 19 AS 1341/14 B ER; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 20.11.2006 - L 18 B 1037/06 AS ER) scheidet vorliegend aus.
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