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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00 V   

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https://dejure.org/2000,8965
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.10.2000 - L 7 B 3/00 V (https://dejure.org/2000,8965)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.10.2000 - L 7 B 3/00 V (https://dejure.org/2000,8965)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Januar 2000 - L 7 B 3/00 V (https://dejure.org/2000,8965)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2005 - L 11 KA 90/04

    Vertragsarztangelegenheiten

    Zur Begründung der Unzulässigkeit der Verordnungen bezog er sich auf einen Beschluss des 7. Senats des LSG NRW vom 11.10.2000 (L 7 B 3/00 V), wonach die Verordnung von Thymoject nicht von der Leistungspflicht der GKV umfasst sei.

    Er hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend und meint, unabhängig davon sei das Präparat nach dem Beschluss des LSG NRW vom 11.10.2000 (a.a.O.) nicht verordnungsfähig.

    Der Verordnungsfähigkeit von Thymoject steht entgegen der im Beschluss des 7. Senats des LSG NRW vom 11.10.2000 (a. a. O.) vertretenen Auffassung nicht entgegen, dass das Medikament nicht förmlich nach § 25 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) zugelassen war, sondern nur als sogenanntes Alt-Arzneimittel fiktiv als zugelassen galt (§ 105 AMG).

    Die Ansicht, Arzneimitteltherapien mit nicht zugelassenen Arzneimitteln unterfielen (grundsätzlich) dem § 135 Abs. 1 SGB V (so der 7. Senat des LSG NRW in dem Beschluss vom 11.10.2000, a. a. O.) trifft nicht zu.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2005 - L 11 KA 104/04

    Vertragsarztangelegenheiten

    Zur Begründung der Unzulässigkeit der Verordnung bezieht sich der Beklagte auf einen Beschluss des 7. Senats des LSG NRW vom 11.10.2000 (L 7 B 3/00 V).

    Der Verordnungsfähigkeit von Thym-Uvocal steht entgegen der im Beschluss des 7. Senats des LSG NRW vom 11.10.2000 (a. a. O.) vertretenen Auffassung nicht entgegen, dass das Medikament nicht förmlich nach § 25 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG) zugelassen war, sondern nur als sogenanntes Alt-Arzneimittel fiktiv als zugelassen galt (§ 105 AMG).

    Die Ansicht, Arzneimitteltherapien mit nicht zugelassenen Arzneimitteln unterfielen (grundsätzlich) dem § 135 Abs. 1 SGB V (so der 7. Senat des LSG NRW in dem Beschluss vom 11.10.2000, a. a. O.) trifft nicht zu.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2009 - L 7 KA 34/07

    Wirtschaftlichkeitsprüfung; Arzneimittelregress; Thymoject; Factor AF2;

    Am 14. Juni 2001 verordnete er einem bei der Beigeladenen zu 2) krankenversicherten Patienten, der unter einer bösartigen Neubildung der Bronchien und der Lunge litt, das Arzneimittel Thymoject, das nach einer Auskunft des Arbeitsausschusses "Arzneimittel" des Bundesausschusses für Ärzte und Krankenkassen, die das Landesssozialgericht Nordrhein-Westfalen im Verfahren L 7 B 3/00 V eingeholt hat, fiktiv zugelassen war.
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