Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2012 - L 19 AS 1322/11   

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https://dejure.org/2012,7295
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2012 - L 19 AS 1322/11 (https://dejure.org/2012,7295)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.01.2012 - L 19 AS 1322/11 (https://dejure.org/2012,7295)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - L 19 AS 1322/11 (https://dejure.org/2012,7295)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.05.2012 - L 19 AS 2007/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Maßgeblich abzustellen ist hierbei - soweit es um die Frage der im laufenden Bewilligungszeitraum zu übernehmenden monatlichen Heizkosten geht - aus Gründen der Rechtssicherheit auf den zum Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung veröffentlichen Heizspiegel (vgl. insoweit auch Urteile des Senats vom 12.01.2012 - L 19 AS 1322/11 = juris Rn 44; vom 12.03.2012 - L 19 AS 174/11 = juris Rn 47 jeweils zur Frage der Anwendbarkeit von Betriebskostenspiegeln).

    Eine Übernahme kommt auch nicht in entsprechender Anwendung des § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II in Betracht, da der Beklagte die Klägerin wirksam zur Senkung der Heizkosten aufgefordert hat (vgl. dazu BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 121/10 R = juris Rn 18; Urteil des Senats vom 12.01.2012 - L 19 AS 1322/11 = juris Rn 49; Urteil des Senats vom 12.03.2012 - L 19 AS 174/11 = juris Rn 55).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2012 - L 19 AS 1618/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszugehen ist für den hier streitigen Zeitraum wiederum von einer abstrakt angemessenen Größe von 45 qm (vgl. BSG Urteil vom 02.07.2009 - B 14 AS 33/08 R = juris Rn 32; vgl. dazu das Urteil des Senats v. 12.01.2012 - L 19 AS 1322/11).

    Die darin ermittelten Werte sind sodann mit der abstrakt angemessenen Wohnungsgröße zu multiplizieren, woraus sich die abstrakt angemessenen "kalten Betriebskosten" ergeben (vgl. hierzu auch Urteil des Senats vom 12.01.2012 - L 19 AS 1322/11).

  • SG Aachen, 10.09.2013 - S 11 AS 227/13

    Prüfung der Angemessenheit von Heizkosten für eine 77,41 qm große Wohnung

    Soweit der Kläger die Auffassung vertreten hat, es sei der örtliche Heizspiegel für Aachen aus dem Jahr 2008 - ggf. fiktiv fortgeschrieben - zu Grunde zu legen, so schließt sich die Kammer dieser Auffassung nicht an, sondern geht - beim Fehlen eines aktuellen örtlichen Heizkostenspiegel - aus Gründen der Rechtssicherheit von dem zum Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung veröffentlichen aktuellen bundesweiten Heizspiegel aus (vgl. auch LSG NRW a.a.O. unter Bezugnahme auf LSG NRW Urteile vom 12.01.2012 - L 19 AS 1322/11 = juris Rn 44; vom 12.03.2012 - L 19 AS 174/11 = juris Rn 47 jeweils zur Frage der Anwendbarkeit von Betriebskostenspiegeln).

    Trotz des Vorliegens einer Kostensenkungsaufforderung (vgl. dazu BSG Urteil vom 24.11.2011 - B 14 AS 121/10 R = juris Rn 18; Urteil des Senats vom 12.01.2012 - L 19 AS 1322/11 = juris Rn 49; Urteil des Senats vom 12.03.2012 - L 19 AS 174/11 = juris Rn 55) kommt nach Auffassung der Kammer in diesem Fall eine Absenkung der Heizkosten nicht in Betracht, da nach Auffassung der Kammer der Kläger - aufgrund der defekten Heizung - der Kläger gar keine Möglichkeit hatte, die Heizkosten zu senken.

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