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   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2007 - L 19 AS 41/06   

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https://dejure.org/2007,19978
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2007 - L 19 AS 41/06 (https://dejure.org/2007,19978)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.03.2007 - L 19 AS 41/06 (https://dejure.org/2007,19978)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. März 2007 - L 19 AS 41/06 (https://dejure.org/2007,19978)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Mehrbedarfszuschlag wegen Behinderung nach § 21 Abs. 4 Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitssuchende - (SGB II)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Mehrbedarfs für erwerbsfähige behinderte Hilfebedürftige; Behinderung von Menschen; Erbringung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Förderung einer Ausbildung zum Kaufmann als Leistung zur Umschulung; Tatsächliche Erbringung der Leistung als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 05.08.2015 - B 4 AS 9/15 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB 2 - Anforderungen an die

    Der behinderungsbedingte Mehrbedarf knüpft vielmehr typisierend an die Teilnahme an einer Maßnahme an, durch die der Mensch mit Behinderung besser in das Erwerbsleben integriert werden kann (Adolph in Linhart/Adolph, SGB II/SGB XII, AsylbLG, § 21 RdNr 41, Stand April 2012; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 12.3.2007 - L 19 AS 41/06 - FEVS 58, 515 ff).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.11.2008 - L 19 B 179/08

    Grundsicherung für Arbeitsuchende, Anspruch auf Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB

    Nicht erforderlich ist jedoch, dass es sich um Leistungen handelt, die nur an Behinderte oder in Rehabilitationseinrichtungen gewährt werden (vgl. dazu Urteil des Senats vom 12.03.2007 - L 19 AS 41/06).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2008 - L 7 B 171/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Dem wird entgegengehalten, dass der Wortlaut des § 21 Abs. 4 Satz 1 SGB II eine derartige Interpretation nicht decke; erforderlich sei also (auch) die tatsächliche Leistungserbringung (Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen (NRW), Urteil vom 12.03.2006, L 19 AS 41/06, Juris (Rdnr. 24); LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 27.03.2006, L 8 As 11/05, Juris (Rdnr. 60); Behrend in: JurisPK-SGB 11, 2.
  • SG Lüneburg, 07.08.2008 - S 24 AS 332/08

    Arbeitslosengeld II: Voraussetzungen eines Mehrbedarfs wegen Schwerbehinderung

    Der Anspruch auf den Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 Satz 1 SGB II setzt nach dem klaren Wortlaut der Vorschrift nicht lediglich einen Anspruch auf die in der Vorschrift genannten Unterstützungsleistungen, sondern die tatsächliche Erbringung dieser Leistungen voraus (Landessozialgericht - LSG - Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. März 2007 - L 19 AS 41/06 - juris; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 27. März 2006 - L 8 AS 11/05 - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 447/10
    Der Charakter der Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben im Sinne des § 33 SGB X ist nicht unter Berücksichtigung des Inhalts der Maßnahme, sondern anhand der Zielrichtung der Maßnahme zu bestimmen (vgl. Knittel, SGB IX, 5. Auflage 2011, § 33, Rn. 14; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. März 2007 - L 19 AS 41/06 -, Juris Rn. 26).
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