Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2014 - L 8 R 431/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,9010
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2014 - L 8 R 431/11 (https://dejure.org/2014,9010)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.03.2014 - L 8 R 431/11 (https://dejure.org/2014,9010)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. März 2014 - L 8 R 431/11 (https://dejure.org/2014,9010)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rabüro.de

    Zur Frage der selbständigen Tätigkeit eines Berufskraftfahrers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statusfeststellungsverfahren bzgl. einer Tätigkeit als Kraftfahrer vor dem Hintergrund eines angemeldeten Gewerbes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Statusfeststellungsverfahren bzgl. einer Tätigkeit als Kraftfahrer vor dem Hintergrund eines angemeldeten Gewerbes; Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, in der sozialen Pflegeversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung; Prüfung einer abhängigen Beschäftigung; Feststellung des Gesamtbilds der Arbeitsleistung; Prüfung der Verletzung des Grundrechts auf Gewerbefreiheit und Unternehmensfreiheit durch die Feststellung der Sozialversicherungspflichtigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (7)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2016 - L 8 R 968/12

    Statusfeststellungsverfahren; Tätigkeit als Fernmeldetechniker; Abgrenzung von

    Auch die Gewährung des Gründungszuschusses nach § 57 SGB III a.F. durch den Bewilligungsbescheid vom 20.4.2004 steht der Feststellung nicht entgegen (vgl. Senat, Urteil v. 22.4.2015, L 8 R 680/12; Senat, Urteil v. 12.3.2014, L 8 R 431/11, jeweils juris).

    Gleiches gilt für § 7 Abs. 4 Satz 2 SGB IV (Senat, Urteil v. 12.3.2014, a.a.O.; Senat, Urteil v. 22.4.2015, a.a.O., jeweils juris).

    Denn würde dem gefolgt, hinge die Statusentscheidung von der unternehmerischen Entscheidung des Klägers ab, den bisherigen Geschäftsbetrieb aufrechtzuerhalten oder unter Aufgabe des weiteren Geschäftszweigs allein die Aufträge der Telekom zu bedienen (vgl. Senat, Urteil v. 12.3.2014, a.a.O., juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2015 - L 8 R 655/14

    Operettensänger steht auch im Rahmen eines Gastspielvertrags in einem

    Dabei wird nicht berücksichtigt, dass eine tatsächlich bestehende Eingliederung in den Betrieb des Dienstherrn nicht deshalb in ihrer Bedeutung zurücktritt, weil sie (auch) in der Eigenart der zu erbringenden Leistung begründet ist (BSG, Urteil v. 11.3.2009, B 12 KR 21/07 R, juris; Senat, Urteil v. 12.3.2014, L 8 R 431/11, juris; Senat, Beschluss v. 30.1.2015, L 8 R 324/14 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2015 - L 8 R 680/12

    Streit im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens über die

    Die Regelungen dienten der Verfahrensvereinfachung und sollten Existenzgründungen erleichtern; der Amtsermittlungsgrundsatz blieb davon jedoch unberührt (Bayerisches LSG, Urteil v. 29.3.2011, L 8 AL 152/08, juris; Senat, Urteil v. 12.3.2014, L 8 R 431/11, juris, Rdnr. 69).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2017 - L 8 R 515/15
    Die Regelungen dienten der Verfahrensvereinfachung und sollten Existenzgründungen erleichtern; der Amtsermittlungsgrundsatz blieb davon jedoch unberührt (Bayerisches LSG, Urteil v. 29.3.2011, L 8 AL 152/08, juris; Senat, Urteil v. 12.3.2014, L 8 R 431/11, juris, Rdnr. 69).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2016 - L 8 R 437/11
    Die Regelungen dienten der Verfahrensvereinfachung und sollten Existenzgründungen erleichtern; der Amtsermittlungsgrundsatz blieb davon jedoch unberührt (Bayerisches LSG, Urteil v. 29.3.2011, L 8 AL 152/08, juris; Senat, Urteil v. 12.3.2014, L 8 R 431/11, juris, Rdnr. 69; Senat, Urteil v. 22.4.2015, L 8 R 680/12, juris, Rdnr. 101 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2017 - L 8 R 288/17

    Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Versicherungspflicht eines Prokuristen;

    Die Regelungen dienten der Verfahrensvereinfachung und sollten Existenzgründungen erleichtern; der Amtsermittlungsgrundsatz blieb davon jedoch unberührt (Bayerisches LSG, Urteil v. 29.3.2011, L 8 AL 152/08, juris; Senat, Urteil v. 12.3.2014, L 8 R 431/11, juris, Rdnr. 69).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2016 - L 8 R 456/14

    Sozialrechtliche Versicherungspflicht; Ingenieurdienstleistungen für die

    Diese Regelungen dienten der Verfahrensvereinfachung und sollten Existenzgründungen erleichtern; der Amtsermittlungsgrundsatz blieb davon jedoch unberührt (Bayerisches LSG, Urteil v. 29.3.2011, L 8 AL 152/08, juris; Senat, Urteil v. 12.3.2014, L 8 R 431/11, juris, Rdnr. 69; Senat, Urteil v. 22.4.2015, L 8 R 680/12, juris, Rdnr. 101 ff.).
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