Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12216
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15 (https://dejure.org/2018,12216)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15 (https://dejure.org/2018,12216)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. April 2018 - L 7 AS 2073/15 (https://dejure.org/2018,12216)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebung und Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung und Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Einkommensanrechnung aus Erlösen von eBay-Verkäufen; Zufluss von Einkommen als mitteilungspflichtige Tatsache; Keine Berufung auf eine Nichtaufklärbarkeit des Sachverhalts bei verschwiegenen Einnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2018 - L 7 BK 11/16

    Aufhebung und Rückforderung von Kinderzuschlag

    Das ist anzunehmen, wenn in dessen persönlicher Sphäre oder in dessen Verantwortungssphäre wurzelnde Vorgänge nicht aufklärbar sind und die zeitnahe Aufklärung des Sachverhalts durch unterlassene Angaben oder unzureichende Mitwirkung erschwert oder verhindert wird (BSG Urteil vom 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R; Urteil des Senats vom 12.04.2018 - L 7 AS 2073/15).
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