Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - L 3 R 949/11   

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https://dejure.org/2011,911
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.12.2011 - L 3 R 949/11 (https://dejure.org/2011,911)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.12.2011 - L 3 R 949/11 (https://dejure.org/2011,911)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Dezember 2011 - L 3 R 949/11 (https://dejure.org/2011,911)
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Volltextveröffentlichungen (7)

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Wird zitiert von ...

  • SG Nürnberg, 20.04.2016 - S 16 R 1365/15

    Keine Verletzung von Grundrechten durch Rentenanpassungsbescheid

    Dies gilt nicht nur für die Rentenanpassung 2000, die Aussetzung der Rentenanpassung 2004 (BVerfG a.a.O.) und die Aussetzung der Rentenanpassung 2005 (BSG Urteil vom 21.01.2009, Az.: B 12 R 1/07 R - zitiert nach iuris) oder 2010 (Bay. LSG, Beschluss vom 11.07.2011, Az.: L 20 R 91/11; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12.12.2011, Az.: L 3 R 949/11 - jeweils zitiert nach juris) oder 2013 (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 02.09.2015, Az.: L 8 R 405/14 - zitiert nach juris), sondern auch für die streitgegenständlichen Rentenanpassung 2015 (vgl. zum Gesamten auch BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 3.6.2014, 1 BvR 79/09, 1 BvR 1235/09, 1 BvR 1298/09, 1 BvR 1701/09, 1 BvR 3148/10 - zitiert nach juris).

    Eine substantielle Entwertung der Rentenanwartschaften (vgl. BVerfG a.a.O.; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12.12.2011, Az.: L 3 R 949/11 - jeweils zitiert nach juris) wird durch die vorliegende Anpassung der Renten erreicht.

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